Piraten sehen dem parlamentarischen Aus entgegen

Trotz miserabler Umfragewerte formierten sich die Digitalisten für die Bundestagswahl

  • Von Sebastian Weiermann, Düsseldorf
  • Lesedauer: 4 Min.

Was soll das hier?

Sei auch du solidarisch und unterstütze linken Journalismus mit einem freiwilligem Abo, einer Spende - oder noch besser entscheide dich für ein Digitalabo.

  • Wählen Sie ein Abo:

    • Online-Abo
    • Kombi-Abo
    • Print-Abo
    • App-Abo
    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit dem Online-Abo erhalten Sie Zugang zu allen Artikeln in elektronischer Form auf unserer Webseite und dazu das nd-ePaper. Zum Online-Abo
    Mobil, kritisch und mit Links informiert:
    neues deutschland als ePaper – und am Wochenende im Briefkasten!
    Prämie: Das nd-Frühstücksbrettchen. Der Wegbegleiter für den Start in den Tag.
    Zum Kombi-Abo

    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit der nd-App erhalten Sie Zugang zur Zeitung in elektronischer Form als App optimiert für Smartphone und Tablet.

    Die nd-App gibt es für iOs und Android.

    Zum App-Abo
  • Per Überweisung:

    Stichwort: nd-paywall

    Berliner Bank
    IBAN: DE11 1007 0848 0525 9502 04
    SWIFT-CODE (BIC): DEUTDEDB110

    Per Paypal

    PayPal

    Per Sofortüberweisung

    Sofortüberweisung

    Ich habe bezahlt.

  • Ich beteilige mich mit einer regelmäßigen Zahlung

    Wir freuen uns sehr, dass Sie zu dem Entschluss gekommen sind: Qualitätsjournalismus zur Stärkung einer Gegenöffentlichkeit von links ist mir etwas wert!

    Mit ihrem solidarischen Beitrag unterstützen Sie linken unabhängigen Qualitätsjournalismus. Und: Sie unterstützen die Menschen, die sich selbst ein Abo nicht leisten können. Wir sind der Ansicht, dass Journalismus für möglichst alle zugänglich sein soll – deshalb bieten wir einen großen Teil unserer Artikel gratis zum Lesen und teilen im Netz an. Aber nur Dank der Abonnements und Zahlungen vieler Leserinnen und Leser können wir jeden Tag eine Zeitung produzieren: Gedruckt, als Onlineausgabe und als App.

    Turnus

    Minimum 5 Euro/Monat

    Meine Bankdaten

    Persönliche Angaben

    *Pflichtfelder
     
     
  • Ich bin schon Abonnent
    Login

    Passwort vergessen?

  • Jetzt nicht ...

Samstagmorgen um 8.30 Uhr sammelt Torsten Sommer, Landtagsabgeordneter der Piraten in Nordrhein-Westfalen, hinter dem Dortmunder Hauptbahnhof noch einen Parteikollegen ein. Sommers Auto ist mit drei Mitgliedern und einer Parteiinteressierten sowie einem riesigen Paket mit Plakaten gut gefüllt. Es wird gewitzelt, dass sich die junge Frau, die sich für die Piraten interessiert, mit einem Bundesparteitag das »Schlimmste« zum Anschauen ausgesucht habe. Parteitage der Piraten waren lange berüchtigt. Stundenlang stritten sich die Mitglieder über die Tagesordnung, das häufigste Wort lautete »Geschäftsordnungsantrag«. Für den aktuellen Parteitag erwartet keiner der Dortmunder Piraten großen Streit.

Auf Piratenparteitagen gibt es keine Delegierten, jeder, der seinen Mitgliedsbeitrag zahlt, darf kommen. In Brandenburg zahlen derzeit knapp acht Prozent ihren Beitrag. Rheinland-Pfalz ist Spitzenreiter, über 60 Prozent der dortigen Piraten bezahlen ihre Beiträge. In Brandenburg haben die Piraten mittlerweile mit 20 Teilnehmern den ersten Online-Parteitag durchgeführt. Zum Bundesparteitag trifft man sich noch in der analogen Welt. An diesem Wochenende kommen etwa 350 Piraten zusammen. 2014 waren es noch 700, beim Bochumer Parteitag 2012 über 2000 Mitglieder.

Wenige Monate vor besagtem Parteitag ist Torsten Sommer in den Landtag von Nordrhein-Westfalen eingezogen. Die Piraten schwammen damals auf einer Welle des Erfolgs. Sie zogen innerhalb von wenigen Monaten in vier Landtage ein. Die Zeit geht jetzt zu Ende. Im Saarland sind die Piraten am Sonntag nicht wieder gewählt worden. Im Mai werden sie wohl auch die Parlamente in Schleswig-Holstein und NRW verlassen müssen.

Auf dem Bundesparteitag in Düsseldorf gibt man sich optimistisch. »Wir lassen uns von aktuellen Umfragen nicht abschrecken, wir bauen viel mehr auf wichtige piratige Inhalte und auf qualifizierte Kandidaten, die unsere Positionen in die Bevölkerung tragen«, betont der Politische Geschäftsführer Kristos Thingilouthis. Auch die Personalentscheidungen sind bald gefällt: Ein Trio aus einer Kandidatin und zwei Kandidaten wird den Bundestagswahlkampf anführen. Es sind Anja Hirschel, die auch die Landesliste der Piratenpartei in Baden-Württemberg anführt, sowie Sebastian Alscher aus Hessen und René Pickhardt aus Rheinland-Pfalz. Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland und Spitzenkandidat der Landesliste in Nordrhein-Westfalen, hatte zuvor klargemacht, dass er nicht für die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl kandidieren werde.

Der Landtagsabgeordnete Torsten Sommer findet die Vorstellung ärgerlich, dass bei einem Ausscheiden der Piraten aus mehreren Landtagen grundsätzliche Themen nicht mehr in der Landespolitik vorkämen. »Transparenz, Digitalisierung und direkte Demokratie« nennt er. Die Anwesenheit der Piraten habe auf die anderen Parteien gewirkt. Teilweise seien Anträge der Piraten abgelehnt worden und wenig später - von SPD und Grünen »um einen halben Satz verändert« - eingebracht und verabschiedet worden.

Man habe die Bigotterie der Grünen offengelegt, erzählt Sommer. Die hätten einem Antrag für die Erstellung eines Gutachtens zu den Folgekosten der Braunkohle nicht zugestimmt. Als die Piraten die Abgeordneten der Grünen bei der namentlichen Abstimmung im Landtag filmten, sorgte das für einen kleinen Skandal. Grüne und Sozialdemokraten unterbrachen die Sitzung und erließen ein Filmverbot. Nervig, aber kompetent - das scheint der Ruf zu sein, auf den die Piraten Wert legen.

Die Piratenpolitiker würden im Parlament mittlerweile geschätzt, sagt Sommer. Er nennt Monika Pieper aus Bochum, die im Thema Inklusion sehr kompetent sei oder Oliver Bayer, der dem Thema fahrscheinfreier Nahverkehr viel Aufmerksamkeit verschafft habe. Sommer selbst ist in den Themenfeldern Arbeits- und Kommunalpolitik aktiv. Beim Parteitag bringt er unter anderem einen Antrag für einen Mindestlohn von 12,50 Euro ein. Dieser soll hilfsweise gelten, bis ein Bedingungsloses Grundeinkommen gelte.

Möglicherweise befindet sich die Partei gerade vor einem Umbauprozess. Ohne Aussicht auf den Wiedereinzug in die Parlamente sucht man nach Alternativen. Patrick Schiffer, Vorsitzender der Partei, führe mit Vertretern von sechs anderen Organisationen Gespräche über ein sozialliberales Projekt. Dabei spricht er mit zwei FDP-Abspaltungen, aber auch mit einem sozialliberalen Arbeitskreis in der Linksjugend. Ziel könnte die Zusammenführung sein oder eine Neugründung. Schiffer steht wegen der nichtöffentlichen Gespräche in der Partei aber auch unter Kritik. Sommer hält die Idee gleichwohl für interessant. Die Piraten seien eine sozialliberale Partei, da könne es sinnvoll sein, die Kräfte zu bündeln. Mit Agenturen

Werbung

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!

Schenken Sie schon, oder rätseln Sie noch?

Jetzt aber schnell!

Schenken was wirklich Freude macht. Für diejenigen, die schon alles haben, oder auf kapitalistischen Überfluss verzichten wollen.

Jetzt bestellen oder verschenken