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Piraten sehen dem parlamentarischen Aus entgegen

Trotz miserabler Umfragewerte formierten sich die Digitalisten für die Bundestagswahl

  • Von Sebastian Weiermann, Düsseldorf
  • Lesedauer: 4 Min.

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Samstagmorgen um 8.30 Uhr sammelt Torsten Sommer, Landtagsabgeordneter der Piraten in Nordrhein-Westfalen, hinter dem Dortmunder Hauptbahnhof noch einen Parteikollegen ein. Sommers Auto ist mit drei Mitgliedern und einer Parteiinteressierten sowie einem riesigen Paket mit Plakaten gut gefüllt. Es wird gewitzelt, dass sich die junge Frau, die sich für die Piraten interessiert, mit einem Bundesparteitag das »Schlimmste« zum Anschauen ausgesucht habe. Parteitage der Piraten waren lange berüchtigt. Stundenlang stritten sich die Mitglieder über die Tagesordnung, das häufigste Wort lautete »Geschäftsordnungsantrag«. Für den aktuellen Parteitag erwartet keiner der Dortmunder Piraten großen Streit.

Auf Piratenparteitagen gibt es keine Delegierten, jeder, der seinen Mitgliedsbeitrag zahlt, darf kommen. In Brandenburg zahlen derzeit knapp acht Prozent ihren Beitrag. Rheinland-Pfalz ist Spitzenreiter, über 60 Prozent der dortigen Piraten bezahlen ihre Beiträge. In Brandenburg haben die Piraten mittlerweile mit 20 Teilnehmern den ersten Online-Parteitag durchgeführt. Zum Bundesparteitag trifft man sich noch in der analogen Welt. An diesem Wochenende kommen etwa 350 Piraten zusammen. 2014 waren es noch 700, beim Bochumer Parteitag 2012 über 2000 Mitglieder.

Wenige Monate vor besagtem Parteitag ist Torsten Sommer in den Landtag von Nordrhein-Westfalen eingezogen. Die Piraten schwammen damals auf einer Welle des Erfolgs. Sie zogen innerhalb von wenigen Monaten in vier Landtage ein. Die Zeit geht jetzt zu Ende. Im Saarland sind die Piraten am Sonntag nicht wieder gewählt worden. Im Mai werden sie wohl auch die Parlamente in Schleswig-Holstein und NRW verlassen müssen.

Auf dem Bundesparteitag in Düsseldorf gibt man sich optimistisch. »Wir lassen uns von aktuellen Umfragen nicht abschrecken, wir bauen viel mehr auf wichtige piratige Inhalte und auf qualifizierte Kandidaten, die unsere Positionen in die Bevölkerung tragen«, betont der Politische Geschäftsführer Kristos Thingilouthis. Auch die Personalentscheidungen sind bald gefällt: Ein Trio aus einer Kandidatin und zwei Kandidaten wird den Bundestagswahlkampf anführen. Es sind Anja Hirschel, die auch die Landesliste der Piratenpartei in Baden-Württemberg anführt, sowie Sebastian Alscher aus Hessen und René Pickhardt aus Rheinland-Pfalz. Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland und Spitzenkandidat der Landesliste in Nordrhein-Westfalen, hatte zuvor klargemacht, dass er nicht für die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl kandidieren werde.

Der Landtagsabgeordnete Torsten Sommer findet die Vorstellung ärgerlich, dass bei einem Ausscheiden der Piraten aus mehreren Landtagen grundsätzliche Themen nicht mehr in der Landespolitik vorkämen. »Transparenz, Digitalisierung und direkte Demokratie« nennt er. Die Anwesenheit der Piraten habe auf die anderen Parteien gewirkt. Teilweise seien Anträge der Piraten abgelehnt worden und wenig später - von SPD und Grünen »um einen halben Satz verändert« - eingebracht und verabschiedet worden.

Man habe die Bigotterie der Grünen offengelegt, erzählt Sommer. Die hätten einem Antrag für die Erstellung eines Gutachtens zu den Folgekosten der Braunkohle nicht zugestimmt. Als die Piraten die Abgeordneten der Grünen bei der namentlichen Abstimmung im Landtag filmten, sorgte das für einen kleinen Skandal. Grüne und Sozialdemokraten unterbrachen die Sitzung und erließen ein Filmverbot. Nervig, aber kompetent - das scheint der Ruf zu sein, auf den die Piraten Wert legen.

Die Piratenpolitiker würden im Parlament mittlerweile geschätzt, sagt Sommer. Er nennt Monika Pieper aus Bochum, die im Thema Inklusion sehr kompetent sei oder Oliver Bayer, der dem Thema fahrscheinfreier Nahverkehr viel Aufmerksamkeit verschafft habe. Sommer selbst ist in den Themenfeldern Arbeits- und Kommunalpolitik aktiv. Beim Parteitag bringt er unter anderem einen Antrag für einen Mindestlohn von 12,50 Euro ein. Dieser soll hilfsweise gelten, bis ein Bedingungsloses Grundeinkommen gelte.

Möglicherweise befindet sich die Partei gerade vor einem Umbauprozess. Ohne Aussicht auf den Wiedereinzug in die Parlamente sucht man nach Alternativen. Patrick Schiffer, Vorsitzender der Partei, führe mit Vertretern von sechs anderen Organisationen Gespräche über ein sozialliberales Projekt. Dabei spricht er mit zwei FDP-Abspaltungen, aber auch mit einem sozialliberalen Arbeitskreis in der Linksjugend. Ziel könnte die Zusammenführung sein oder eine Neugründung. Schiffer steht wegen der nichtöffentlichen Gespräche in der Partei aber auch unter Kritik. Sommer hält die Idee gleichwohl für interessant. Die Piraten seien eine sozialliberale Partei, da könne es sinnvoll sein, die Kräfte zu bündeln. Mit Agenturen

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