Macri läuft die Zeit davon

Martin Ling zum Generalstreik gegen die Strukturanpassung in Argentinien

An Witz mangelt es den Argentiniern selten: Der Aufschwung kommt im dritten Halbjahr ... Auf diese Weise werden im Volksmund die mantrahaften Beteuerungen des neoliberalen Präsidenten Mauricio Macri gekontert, der immer wieder sagt, es ist nur eine Frage der Zeit, bis sich die schmerzhaften Strukturanpassungsmaßnahmen in Form eines Investitionsregens niederschlagen würden, dessen Niederschläge dann bis in die leeren Taschen der Armen sickern würden - in Form von wachsender Kaufkraft.

Bisher wächst die Kaufkraft jedoch nur oben: Die Deregulierung im Agrarexportsektor bedeutet eine Umverteilung von etwa 60 Milliarden Peso (4 Milliarden Dollar) zugunsten der Oberschicht und reißt gleichermaßen Haushaltslöcher, die mit Neuverschuldung gestopft werden.

Macris Politik war von Anfang an spekulativ: eine radikale Liberalisierung der Märkte sollte Investitionsanreize für einen Aufschwung generieren. Die Wette ist bisher nicht aufgegangen, statt neuer Investitionen machten alte Betriebe dich. Und allein 2016 wurden mehr Auslandsschulden aufgenommen als in den zwölf Jahren der vorangegangenen Kirchner-Regierungen. Früher oder später mündete ein solcher Schuldenzyklus in Argentinien immer in die Zahlungsunfähigkeit und in eine tiefe soziale Krise wie zuletzt 2001/2002. Die Bevölkerung weiß das nur zu gut. Der Generalstreik war ein Ausdruck davon.

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