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Recht auf Stadt statt Kaffeesatz

Martin Kröger über jährliche Spekulation zum 1. Mai

1.-Mai-Astrologie und Kaffeesatzleserei haben vor dem Feiertag am kommenden Montag wieder Hochkonjunktur. Journalisten spekulieren über eine angebliche »Kollision« zwischen linksradikalen Demonstranten und den »Myfest«-Besuchern am Abend in Kreuzberg. Ganz so, als wenn es in den vergangenen Jahren nicht immer wieder spontane Aufzüge durch das Fest gegeben hätte - die in der Regel völlig unproblematisch verliefen.

Ob die Demonstration tatsächlich durch das Fest und damit auf der angestrebten Route laufen kann, wird sich erst am Abend des 1. Mai zeigen. Es wäre indes ganz im Sinne des deeskalierenden Einsatzkonzeptes, dies zu ermöglichen. Nun wird niemand ausschließen, dass es am Abend des 1. Mai zu Scharmützeln und Angriffen auf die Polizei kommen könnte. Auch im vergangenen Jahr wurden 59 Beamte verletzt.

Aber wenn sich der Trend der vergangenen Jahre zu noch weniger Auseinandersetzungen tatsächlich fortsetzen sollte, wäre es überfällig, endlich eine ernsthafte Diskussion über die riesige Polizeipräsenz an diesem Tag zu führen. Der ehemalige CDU-Innensenator hatte sich davor immer gedrückt, auch wenn die Zahl der Einsatzkräfte in den vergangenen Jahren leicht zurückging.

Was die ganze Debatte über mögliche oder angebliche Eskalationen sowieso verdeckt: In Berlin hat sich in den vergangenen Monaten etwa bezüglich der Mieten eine stadtpolitische Bewegung gebildet, deren Forderungen nach »Recht auf Stadt« inzwischen auch Teile des Senats auf seine Plakate übernommen hat. Diese politischen Forderungen medial zu diskutieren, wäre allemal lohnenswerter als der jährliche Blick in die Glaskugel.

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