Grüne sehen Ausweitung von Tourismusabgabe in Thüringen skeptisch

Erfurt. Die Regierungsfraktionen in Thüringen ringen weiter um eine Ausweitung der Tourismusabgabe in Thüringen. »Ich bin weiterhin skeptisch, dass sie erforderlich und sachgemäß ist«, sagte Grünen-Fraktionschef Dirk Adams. Die Anhörung dazu im Landtag habe mehrere Fragen aufgeworfen. »Über das weitere Vorgehen werden wir mit unseren Koalitionspartnern sprechen.« Dagegen geht der Kommunalexperte der LINKEN, Frank Kuschel, von einer Einigung aus: »Ich sehe nicht, dass es gestoppt wird.« Es werde eine Verständigung in der Koalition geben. Der zur Diskussion stehende Vorschlag sieht vor, dass Kommunen künftig eine Abgabe erheben dürfen, wenn Touristen dort etwa in Restaurants einkehren oder in Pensionen übernachten. Bislang gibt es hohe Hürden dafür. Laut Thüringer Kommunalabgabengesetz muss die Zahl der Übernachtungen sieben Mal so hoch wie die Einwohnerzahl sein. Erst dann dürfen Betriebe zur Kasse gebeten werden, die mit Touristen ihr Geld verdienen. Es werde keine Pflichtabgabe, betonte Kuschel. Das solle auch für verschuldete Kommunen gelten. Mit den Einnahmen sollen Städte und Gemeinden ihren Eigenanteil aufbringen können, um zum Beispiel Rad- und Wanderwege zu sanieren. Der Thüringer Hotel- und Gaststättenverband lehnt eine Ausweitung der Tourismusabgabe ab. dpa/nd

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