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Steinmeier gegen Gesprächsvorschriften

Tel Aviv. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat auch nach den Gesprächen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu seine Ablehnung von Gesprächsvorschriften bekräftigt. »Es bleibt dabei, dass ich sage, wir brauchen da keine neuen Regeln, keine neuen Übungen«, sagte Steinmeier am Montag in Tel Aviv. Er hatte sich am Sonntag zwei Mal zu Gesprächen mit Netanjahu in Jerusalem getroffen. Netanjahu hatte vor zwei Wochen ein Treffen mit dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel abgesagt, weil dieser bei seinem Besuch in Israel auch Aktivisten von Breaking the Silence traf. Die Gruppe befasst sich kritisch mit dem Verhalten israelischer Soldaten in den besetzten Gebieten. Steinmeier selbst machte auf seiner Israel-Reise das Zugeständnis, Breaking the Silence nicht zu treffen. Der israelische Ministerpräsident hatte am Sonntag unmittelbar vor seinem ersten Gespräch mit Steinmeier in einem Statement die Streitkräfte seines Landes demonstrativ gelobt. Mit Blick auf die Kritik von Breaking the Silence hob er hervor, die »moralischen Standards« der israelischen Armee würden »von niemandem übertroffen«. AFP/nd

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