Werbung

Streit um Wassergesetz beigelegt

Thüringen: Rot-Rot-Grün erzielt Kompromiss

Unterstütze das nd mit einem monatlichen Beitrag

Minimum 2,50 Euro/Monat

...oder einem Abo oder einer Spende:

  • Wählen Sie ein Abo:

    • Online-Abo
    • Kombi-Abo
    • Print-Abo
    • App-Abo
    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit dem Online-Abo erhalten Sie Zugang zu allen Artikeln in elektronischer Form auf unserer Webseite und dazu das nd-ePaper. Zum Online-Abo
    Mobil, kritisch und mit Links informiert:
    neues deutschland als ePaper – und am Wochenende im Briefkasten!
    Prämie: Das nd-Frühstücksbrettchen. Der Wegbegleiter für den Start in den Tag.
    Zum Kombi-Abo

    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit der nd-App erhalten Sie Zugang zur Zeitung in elektronischer Form als App optimiert für Smartphone und Tablet.

    Die nd-App gibt es für iOs und Android.

    Zum App-Abo
  • Per Überweisung:

    Stichwort: nd-paywall

    Berliner Bank
    IBAN: DE11 1007 0848 0525 9502 04
    SWIFT-CODE (BIC): DEUTDEDB110

    Per Paypal

    PayPal

    Per Sofortüberweisung

    Sofortüberweisung

    Ich habe bezahlt.

  • Ich bin schon Abonnent
    Login

    Passwort vergessen?

  • Vielleicht später...

Erfurt. Beim lange umstrittenen Thüringer Wassergesetz hat sich Rot-Rot-Grün in den Hauptpunkten verständigt. »Eine politische Einigung ist weitgehend hergestellt. Der Rest ist Handwerk«, sagte Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) der dpa. Der recht umfangreiche Entwurf für ein neues Wassergesetz solle noch 2017 dem Landtag vorgelegt werden. Meinungsverschiedenheiten zwischen den Koalitionspartnern hatte es vor allem bei dem von Siegesmund vorgesehenen zehn Meter breitem Schutzstreifen entlang der Gewässer gegeben. Auch über Zuständigkeiten bei der Gewässerunterhaltung und beim Anschluss von Kleinkläranlagen ans Abwassernetz war gestritten worden.

Ein Kompromiss sei beim Randstreifen gefunden, auf dem der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln und Dünger verboten werden soll. Er könnte auch nur fünf Meter breit sein, wenn auf den restlichen fünf Metern ein Grünstreifen angelegt werde. Bauern hatten zu viel Landverlust befürchtet.

Das Gewässernetz in Thüringen ist nach Angaben des Umweltministeriums rund 15 000 Kilometer lang. Viele Flüsse und Bäche wiesen eine zu hohe Phosphor- oder Nitratkonzentration auf. Eine Einigung gebe es auch beim Gewässerunterhalt, mit dem eine Reihe von Kommunen bisher überfordert war. Die Alternative dazu sollen jetzt Gewässerunterhaltungsverbände sein.

Auch beim Anschluss von Kleinkläranlagen gebe es einen Kompromiss, sagte Siegesmund. Vorgesehen sei eine Anschlusspflicht dieser Anlagen durch die Abwasserzweckverbände, von denen mehr als 100 in Thüringen bestehen. »Es wird Anreize dafür im Doppelhaushalt 2018/2019 geben«, kündigte sie an. Die Anschlusspflicht solle »gesetzlich fixiert werden«. Thüringen habe im Vergleich mit anderen Bundesländern Defizite beim Anschluss der Haushalte an das öffentliche Abwassernetz, sagte die Umweltministerin. Der Anschlussgrad liege erst bei etwa 80 Prozent.

Ursprünglich sollte der Entwurf des neuen Wassergesetzes, mit dem laut Siegesmund ein Reformstau im Thüringer Wasserrecht beseitigt wird, bereits im ersten Quartal in den Landtag kommen. Doch die Koalitionspartner SPD und LINKE meldeten größeren Diskussionsbedarf an. Rot-Rot-Grün verfügt im Parlament über eine Mehrheit von nur einer Stimme. dpa/nd

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!

Noch kein Abo?

Jetzt kostenlos testen!

14 Tage das »nd« gratis und unverbindlich als App, digital oder gedruckt.

Kostenlos bestellen