Greenpeace muss bezahlen

Cottbus. Greenpeace müsse nun doch Schadenersatz zahlen, weil Aktivisten im September 2013 ein Gleis im Lausitzer Braunkohlerevier besetzt hatten. Das teilte die Lausitzer Energie AG (LEAG) am Mittwoch mit. Laut LEAG hatte das Landgericht Cottbus vor zwei Jahren Greenpeace und die Besetzer verurteilt, solche Aktionen künftig zu unterlassen und für eine Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld von bis zu 250 000 Euro festgesetzt. Einen Schadenersatzanspruch hatte es aber abgelehnt. Gegen dieses Urteil seien beide Seiten in Berufung gegangen. Nun habe das Oberlandesgericht am Dienstag doch einen Anspruch auf Schadenersatz gesehen. Daraufhin habe sich Greenpeace auf einen Vergleich eingelassen, wonach die Umweltorganisation 11 000 Euro zahlt, die Unterlassungsverpflichtung aber auf Kohlebahnanlagen in Brandenburg begrenzt wird. »Jeder, der unsere Anlagen widerrechtlich besetzt oder beeinträchtigt oder deren Betrieb stört«, so sagte LEAG-Rechtsabteilungschef Berthold Stevens, »muss sowohl mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen als auch damit, zivilrechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden.« nd

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