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Temer muss weg

Martin Ling über Brasiliens korruptionsbelasteten Präsidenten

»Fora Temer!« - Temer raus. In funktionierenden Demokratien wäre es keine Frage: Brasiliens Präsident Michel Temer müsste zurücktreten. Zu offensichtlich ist seine Verwicklung in korrupte Machenschaften. Des jüngsten Mitschnitts, der ihm nun zum Verhängnis werden könnte, hätte es gar nicht bedurft. Schließlich wurde ihm schon vor Amtsantritt wegen Unregelmäßigkeiten bei einer Wahlkampffinanzierung das passive Wahlrecht für acht Jahre aberkannt, da war er allerdings schon Vize und durfte deswegen trotzdem die fragwürdig ihres Amtes enthobene Dilma Rousseff ersetzen.

Die Proteste der Bevölkerung werden Temer nicht zum Rücktritt bewegen. Die Bevölkerung interessiert ihn nicht. Er ist ganz offen angetreten, um mit Liberalisierung und Privatisierung die Interessen der kleinen weißen Elite bis zu den kommenden Wahlen 2018 durchzudrücken.

Ob Temer zurücktreten muss, hängt an seinen Bündnisgenossen. Der Kurssturz der Börse, die zu seinem Amtsantritt als Vorschuss noch in ungeahnte Höhen schoss, ist ein Alarmsignal für ihn. Brasiliens Rechte wird überlegen, ob sie einen Weg ohne Temer findet. Neuwahlen sind für sie dabei keine Option, denn ein demokratisches Mandat für die soziale Kahlschlagspolitik wird es an den Urnen nicht geben. In der unbeliebten politischen Klasse ist Ex-Präsident Lula noch der Beliebteste. Und er will 2018 wieder antreten.

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