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Gabriel kündigt Soldatenabzug an

Türkei hält an Besuchsverbot für Abgeordnete bei Bundeswehr fest

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Ankara. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat den Abzug der Bundeswehrsoldaten vom türkischen Stützpunkt Incirlik angekündigt. Angesichts des Festhaltens der Türkei am Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete in Incirlik sagte Gabriel am Montag in Ankara: »Ich bedauere das, aber bitte um Verständnis, dass wir aus innenpolitischen Gründen werden die Soldaten verlegen müssen.« Zuvor hatte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu deutlich gemacht, dass das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete bestehen bleibt.

Im Streit um die Inhaftierung des »Welt«-Korrespondenten Deniz Yücel wirft die türkische Regierung europäischen Staaten vor, Journalisten als Spione einzusetzen. »Vor allem haben die Geheimdienste angefangen, Journalisten als Agenten in der Türkei einzusetzen. Warum? Damit sie, sollten sie geschnappt werden, mit Kampagnen wie ›Journalisten verhaftet‹ oder ›Journalisten im Gefängnis‹ Druck ausüben können«, behauptete Cavusoglu. Agenturen/nd Kommentar Seite 4

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