Mangelnde Fehlerkultur

Verfahren gegen Polizisten werden meist eingestellt

Mehrere Hundert Menschen haben Ende Mai in Nürnberg versucht, mit Sitzblockaden und Spontandemonstrationen die Abschiebung eines 20-jährigen Afghanen zu verhindern. Die Polizei löste die Blockaden auf. Özlem Demir, Stadträtin der Linken Liste Nürnberg, sprach angesichts der Bilder von »Polizeigewalt«. Handelt es sich dabei um Einzelfälle oder gibt es strukturelle Probleme, die Übergriffe begünstigen?

Für 2015 lässt sich mit Daten des Statistischen Bundesamtes Folgendes erkennen: Bei 2233 Ermittlungsverfahren gegen 4280 Beschuldigte aufgrund von »Gewaltausübung und Aussetzung«, hat die Staatsanwaltschaft nur in 38 Fällen Anklage gegen Polizisten erhoben (0,9 Prozent). In rund 94 Prozent der Fälle wurde das Verfahren eingest...

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