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Hunderte gegen »Gipfel der Hetze« auf der Straße

Nach Hamburger G20-Randale: Demonstration gegen autoritäre Formierung der Gesellschaft, Polizeigewalt und Repression

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Berlin. Erstmals nach dem G20-Gipfel hat in Hamburg ein Bündnis linker Gruppen am Mittwoch in der Hansestadt demonstriert. Hunderte Menschen zogen friedlich durch die Innenstadt zum Schulterblatt im Schanzenviertel, wo es beim G20-Gipfel Anfang Juli zu Krawallen gekommen war. Die Abschlusskundgebung fand vor dem linken Kulturzentrum Rote Flora statt, das nach dem Willen einiger CDU- und FDP-Politiker wegen seiner Rolle bei den G20-Protesten geschlossen werden sollte.

Die Polizei sprach von etwa 600 Teilnehmern, die Veranstalter von knapp 1.000. Die Demonstranten skandieren dazu: »Bürgermeister kommen und gehen - Rote Flora bleibt bestehen.« Auf Bannern hieß es: »Gipfel der Hetze - gegen die autoritäre Formierung der Gesellschaft« oder »Freiheit stirbt mit Sicherheit«.

Ein Bündnis hatte zu der Aktion aufgerufen. »Der G20 ist vorbei und was bei uns bleibt, ist der Schrecken über die öffentlichen Reaktionen auf Proteste, Ausschreitungen im Schanzenviertel und Gewalt seitens der Polizei. Im Nachklapp offenbart sich eine autoritäre Formierung der Gesellschaft, die sich im Internet in Gewaltfantasien gegenüber vermeintlichen ›Linksextremisten‹, auf der Regierungsbank als verbale Aushebelung der rechtsstaatlichen Gewaltenteilung und auf der Straße als spontane Massenmobilisierung zum Wiederaufbau der ›kriegszerstörten‹ Schanze zeigt«, hieß es in einem Aufruf.

»Die inzwischen gut dokumentierte, massive Polizeigewalt am Rande der Welcome to Hell-Demo und anderer Einsätze rund um den G20-Gipfel wird zugleich entweder verleugnet oder – berauscht von Bestrafungsfantasien – ausdrücklich begrüßt. Kritische Stimmen von Journalisten und Anwohnern, vermögen trotz großer Verbreitung einzelner Statements in den sozialen Medien kaum den Diskurs zu verschieben«, so die Demonstrierenden. Ein Bündnissprecher hatte vor der Demonstration erklärt: »Wir erleben gerade in Deutschland eine Hetzkampagne gegen alles, was links ist.« Agenturen/nd

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