Wider den strengen Vater und Betreuer

Immer mehr junge Polen opponieren gegen die PiS-Regierung, die in alle Lebensbereiche regieren will. Zu spät?

  • Von Stephan Fischer
  • Lesedauer: ca. 8.0 Min.

Mit seinem Veto gegen zwei der drei umstrittenen Gesetze zum Radikalumbau der polnischen Justiz hat Präsident Andrzej Duda am vergangenen Montag versucht, Druck aus dem Kessel zu nehmen: Die Proteste auf der Straße schwollen zuvor immer mehr an, der Ton im Sejm wurde immer unversöhnlicher, die EU-Kommission zeigte in der vergangenen Woche erstmals ihre schärfste Waffe vor. Die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) unter ihrem Vorsitzenden Jarosław Kaczyński zeigte sich überrascht und irritiert. Bis jetzt bleiben die Aussagen der Partei widersprüchlich: Während Ministerpräsidentin Beata Szydło noch am Montagabend ankündigte, die Reformen unbeirrt durchsetzten zu wollen, mehrten sich innerhalb der PiS die Stimmen, die Vorhaben in der parlamentarischen Sommerpause erst einmal ruhen zu lassen - das bedeutet auch, keinen Versuch zu unternehmen, das Veto Dudas mit einer Dreifünftel-Mehrheit im Parlament zu überstimmen. Dazu bräuchte...


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