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Druck auf Myanmar wächst

Menschenrechtler fordern Sanktionen gegen das Land

Rangun. Angesichts der Gewalt gegen die Rohingya-Minderheit in Myanmar wächst der Druck auf die Regierung des südostasiatischen Landes. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) forderte die Vereinten Nationen am Montag auf, Sanktionen gegen die Armee Myanmars zu verhängen. »Der UN-Sicherheitsrat und betroffene Länder sollten gezielte Sanktionen und ein Waffenembargo gegen das myanmarische Militär verhängen und so dessen Kampagne der ethnischen Säuberung gegen Rohingya-Muslime beenden«, forderte HRW am Montag. Auch müsse die Krise der Rohingya bei der am Dienstag beginnenden Generaldebatte der UN-Vollversammlung zur Priorität gemacht werden und Sanktionen gegen Beamte aus Myanmar erlassen werden, die an Verstößen gegen die Menschenrechte beteiligt seien.

Die Regierung von Myanmar hatte am Sonntag angedeutet, nicht alle über die Grenze nach Bangladesch geflohenen Rohingya zurückzunehmen. Bestimmten Flüchtlingen wird vorgeworfen, Verbindungen zu den Rebellen im Bundesstaat Rakhine zu unterhalten. Dies dürfte bei Bangladeschs Regierungschefin Sheikh Hasina für Verärgerung sorgen. Sie will am Dienstag an die UN-Vollversammlung appellieren, ihrem Land in der Flüchtlingskrise zu helfen und den Druck auf Myanmar zu erhöhen, alle Rohingya zurückzunehmen. In Bangladeschs Hauptstadt Dhaka demonstrierten am Montag mindestens 20 000 radikale Islamisten gegen die Gewalt gegen die Rohingya.

Nach UN-Angaben stieg die Zahl der Rohingya-Flüchtlinge mittlerweile auf mehr als 410 000. Die wegen des Konflikts stark unter Druck stehende De-facto-Regierungschefin von Myanmar, Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, will am Dienstag erstmals in einer Rede Stellung zum aktuellen Konflikt nehmen.

Auch die indische Regierung beschäftigt sich mit den Rohingya und drängt auf eine Ausweisung von bis zu 40 000 Rohingya-Flüchtlingen, worüber der Oberste Gerichtshof entscheiden muss. In einem Regierungsschreiben an das Gericht hieß es am Montag, einige der Flüchtlinge aus Myanmar stellten ein ernsthaftes Sicherheitsrisiko dar. Sie gefährdeten Buddhisten und indische Staatsbürger. Die Rohingya-Flüchtlinge weisen jegliche Verbindung mit islamischen Extremisten zurück. Nach UN-Angaben sind 16 000 Rohingya in Indien registriert. AFP/nd

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