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Zäsur für Spanien

Martin Ling über das Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien

  • Von Martin Ling
  • Lesedauer: 2 Min.

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Polizei, Gummigeschosse, Verhaftungen: So sah am 1. Oktober Spaniens »demokratische« verfassungsgemäße Antwort auf das demokratische Ansinnen von Millionen Katalanen aus. Sie wollten sich das Recht zu entscheiden, nicht nehmen lassen - für oder gegen die Unabhängigkeit oder auch für nichts von Beidem. Es war erneut eine machtvolle Demonstration zivilgesellschaftlicher Stärke in Katalonien.

Theoretisch müsste der Druck auf die Regierung von Madrid nun allseitig - nicht zuletzt aus Kreisen der EU - massiv ansteigen, sich endlich mit einem echten substanziellen Dialogangebot an Kataloniens Regierung und Bevölkerung zu wenden. Zu hören ist davon nichts, obwohl offensichtlich ist, dass der rechte Premier Mariano Rajoy unfähig ist, die katalanische Frage politisch zu lösen, ja überhaupt nur anzugehen.

Ruft sich Katalonien in dieser Woche zur unabhängigen Republik aus, steigt der Druck auf Rajoy weiter. Denn auch ein »unabhängiges« Katalonien wäre weiter solange Teil der EU bis Madrid die Unabhängigkeit anerkennte - Rajoy hat politisch schlechte Karten.

Spanien braucht eine föderale Neuordnung, wenn es seine Einheit bewahren will. Rajoy und die PP haben das nicht begriffen. Das Referendum in Katalonien ist eine Zäsur für Spanien - wie immer es auch endet.

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Das Blättchen Heft 19/18