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Petry gibt Irrtum in Meineid-Affäre zu

Weiterer Abgeordneter verlässt AfD-Bundestagsfraktion

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Berlin. Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat in der Meineid-Affäre einen Irrtum eingeräumt. Die parteilose Politikerin betonte aber am Mittwoch, sie habe nicht absichtlich eine falsche Aussage gemacht. Die Staatsanwaltschaft Dresden hatte Stunden zuvor wegen des Verdachts auf Meineid Anklage gegen Petry erhoben. Ihr wird vorgeworfen, am 12. November 2015 vor dem Wahlprüfungsausschuss des sächsischen Landtags zu Darlehen für die Finanzierung des Landtagswahlkampfes 2014 falsch ausgesagt und diese Angaben beeidet zu haben. Petry sagte: »Die Anklage wirft mir zu Unrecht vor, vorsätzlich etwas Falsches gesagt zu haben. Zutreffend ist, dass ich meine Erinnerungen wiedergegeben habe.«

Mit Mario Mieruch verließ indessen ein weiterer Abgeordneter die AfD-Bundestagsfraktion. Wie die »Bild«-Zeitung berichtete, begründete Mieruch seinen Austritt mit der bis heute nicht erfolgten Abgrenzung der Partei vom rechten Flügel um den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke. dpa/nd

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