Werbung

Rajoy ist unfähig zum Dialog

Martin Ling über die Verweigerung von Spaniens Regierungschef

  • Von Martin Ling
  • Lesedauer: 2 Min.

Hablemos/Parlem! Lasst uns reden auf Spanisch und Katalonisch: Diese Forderung erhoben Tausende Spanier und Katalanen am Wochenende weit über Barcelona hinaus. Es war der weiß gekleidete bisher öffentlich schweigende Teil der Bevölkerung. »Redet oder tretet zurück!« Diese Aufforderung an Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy und den Chef der katalanischen Regionalregierung, Carles Puigdemont, ließ an Eindeutigkeit nichts zu wünschen übrig. Wie groß dieser Teil an der spanischen und katalanischen Bevölkerung ist, der noch einen Dialog für möglich hält, ist schwer abschätzbar. Spanien und Katalonien sind dreigeteilt: in Befürworter der harten Hand für die Einheit, in Unabhängigkeitsbefürworter Kataloniens und in Dialogfordernde und -bereite.

Wozu Spaniens Premier Mariano Rajoy gehört, steht außer Frage: Er ist nicht dialogbereit. Dass er über die Unabhängigkeit Kataloniens nicht reden will, mag verfassungsgemäß sein, dass er einen Dialog über neue Autonomieregelungen für Katalonien seit Jahren kategorisch verweigert, ist unverantwortlich. 2006 lag die Zustimmung zur Unabhängigkeit in Katalonien bei unter 20 Prozent. Erst durch den Frontalangriff von Rajoys PP via Verfassungsgericht auf das 2006 verabschiedete neue Statut - das 2010 im Wesentlichen einkassiert wurde - hat sich das geändert. Wenn Puigdemont am Dienstag die Unabhängigkeit erklären sollte, ist die Chance auf Dialog dahin. Mit unkalkulierbaren Folgen bis hin zu einem Bürgerkrieg. Lasst uns reden!

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln