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Alle wollen sich vertreten sehen

Linksfraktion präsentiert neues Personaltableau

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Die Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch
Die Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch

Die LINKE ist ein kompliziertes Geflecht von Strömungen und Flügeln. Wenn Personalentscheidungen getroffen werden, dann pochen diese Gruppen darauf, in ausreichendem Maße vertreten zu sein. So ist teilweise auch das Personaltableau zu bewerten, das die Fraktion bei ihrer zweitägigen Klausur in Potsdam präsentiert hat.

Die neuen Stellvertreter der wiedergewählten Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sind Sevim Dagdelen, die eine Vertraute von Wagenknecht ist und 75 Prozent der Stimmen erhielt, sowie Caren Lay, die einer Strömung um Parteichefin Katja Kipping nahesteht, die »Mittelerde« genannt wird. Auf Lay entfielen 58 Prozent. Die »Mittelerde« sieht sich inhaltlich zwischen den Unterstützern von Wagenknecht und den sogenannten Reformsozialisten, die besonders in den ostdeutschen Landeserverbänden stark vertreten sind.

Zum letztgenannten Lager zählen neben Bartsch auch der bisherige Fraktionsvize Jan Korte, der mit 81 Prozent zum ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt wurde, und die Berlinerin Petra Pau. Sie erhielt für ihre erneute Kandidatur als Vizepräsidentin des Bundestags die Unterstützung von 94 Prozent der Fraktionsmitglieder. Mit 77 Prozent der Stimmen wurde die aktuelle frauenpolitische Sprecherin der Fraktion Cornelia Möhring in ihrem Amt bestätigt. Beauftragte für soziale Bewegungen wird Sabine Leidig sein. Sie war von 2002 bis 2009 Geschäftsführerin des globalisierungskritischen Netzwerks Attac in Deutschland. Leidig erhielt 56 Prozent der Stimmen.

Auch die Leiter der Fraktionsarbeitskreise wurden gewählt. In der Führung bleiben Sabine Zimmermann aus Sachsen und Exparteichef Klaus Ernst. Sie leiten die Arbeitskreise Soziales, Gesundheit und Rente beziehungsweise Wirtschafts- und Finanzpolitik. Beide wurden mit einer Zustimmung von 65 Prozent gewählt.

Die bisherige Chefin des Haushaltsausschusses, Gesine Lötzsch, wird sich in der Fraktion um Infrastruktur und Haushaltspolitik kümmern. Für sie stimmten 78 Prozent. Petra Sitte, bisher Fraktionsgeschäftsführerin, ist für Bildung, Wissen und Kultur zuständig. André Hahn hatte sich in der vergangenen Legislatur als oberster Geheimdienstkontrolleur im Parlamentarischen Kontrollgremium einen Namen gemacht. Er leitet nun den Arbeitskreis Inneres. Sitte erhielt 71 Prozent der Stimmen, Hahn 83 Prozent.

Die Wahl zum Leiter des Arbeitskreises Außenpolitik soll am Montag nachgeholt werden. Die bisherige stellvertretende Fraktionschefin Heike Hänsel und Parteivize Tobias Pflüger traten gegeneinander an. Es gab ein knappes Ergebnis und einige Abgeordnete sollen während der Wahl bereits dabei gewesen sein, die Klausur zu verlassen.

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