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Kohleausstieg ist gesetzlich festgelegt

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Berlin will bis 2030 aus der Kohlenutzung aussteigen und legt diesen Termin als erstes Bundesland gesetzlich fest. Am Donnerstag beschloss das Abgeordnetenhaus ein entsprechendes Gesetz mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition. Ziele sind eine Senkung der CO2-Emissionen, die das Klima schädigen, und eine schrittweise Umstellung auf erneuerbare Energie.

Bereits seit einigen Monaten verzichtet die Hauptstadt auf Stromerzeugung aus Braunkohle, die als besonders klimaschädlich gilt: Im Mai ging das letzte Berliner Braunkohlekraftwerk in Lichtenberg vom Netz, bis spätestens 2030 soll dann mit den Steinkohlekraftwerken Schluss sein; derzeit gibt es in der Hauptstadt noch drei davon. Die gesetzliche Fixierung des Kohleausstiegs war eines der zentralen politischen Vorhaben von Rot-Rot-Grün. Mit seinem Vorgehen ist Berlin nach eigenen Angaben Vorreiter in Deutschland. Auch im Klimaschutzplan der Bundesregierung sind keine konkreten Termine für den Kohleausstieg genannt. dpa/nd Kommentar Seite 4

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