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Rüstungsgeschäfte mit der Türkei auf Eis

Düsseldorf. Gute Nachrichten für Rüstungsgegner: Das angespannte Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei blockiert oder verzögert geplante Rüstungsgeschäfte. Mehrere Projekte etwa zur gemeinsamen Produktion von Kampfjet-Munition in der Türkei oder zur Nachrüstung von türkischen Leopard-Panzern zögen sich hin und würden von den Regierungen derzeit nicht entschieden, sagte der Chef von Deutschlands größtem Rüstungskonzern Rheinmetall, Armin Papperger. Der politische Spielraum für Exportgenehmigungen sei nach seiner Einschätzung auf deutscher Seite derzeit sehr gering. »Wenn das Verhältnis zur Türkei sich nicht verbessert, wird es schwierig, eine Genehmigung von Deutschland zu bekommen«, so der Rheinmetall-Chef. Das gelte auch für das Großprojekt der türkischen Regierung für den Bau von etwa 1000 Kampfpanzern des Typs Altay im geschätzten Wert von etwa sieben Milliarden Euro.

Sicher ist hingegen, dass der Rüstungskonzern in diesem Jahr den Schmähpreis der Stiftung Ethik & Ökonomie (Ethecon) erhält. Rheinmetall stelle nicht nur eine Gefahr für den Frieden und die Menschenrechte dar, sondern auch für die Demokratie, die Ökologie und die Menschheit insgesamt», so die Begründung. Die Verleihung des Black Planet Award findet am 18. November in Berlin statt. dpa/nd

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