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Die Quadratur der Kreise

Brandenburg stoppt das zentrale rot-rote Projekt - auch in Thüringen läuft es nicht

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Potsdam. In Brandenburg ist die geplante Kreisgebietsreform gescheitert. Wenige Tage vor der Abstimmung im Landtag hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Mittwoch das umstrittene Vorhaben gestoppt. Zuvor hatte sich der Regierungschef mit seinem Koalitionspartner von der LINKEN, seinem Stellvertreter und Finanzminister Christian Görke, darauf verständigt, »die Verwaltungsstrukturreform in der bisherigen Form nicht durchzuführen«. Mit dem Schritt beendete Woidke das zentrale Reformvorhaben der rot-roten Landesregierung. Hintergrund der Entscheidung ist der unvermindert anhaltende Widerstand vor allem auf kommunaler Ebene und die wachsende Ablehnung des Gesetzesvorhabens bis hinein in die Reihen der Koalitionsparteien. Die Reform sah vor, die Zahl der Landkreise wegen der negativen Bevölkerungsprognosen von derzeit 14 auf elf zu reduzieren, mit Ausnahme von Potsdam sollten drei der vier kreisfreien Städte mit benachbarten Landkreisen fusioniert werden.

Die Absage folge »aus Verantwortung für dieses Land«, sagte Woidke. »Wir sind gut beraten, das Land zusammenzuhalten und stehen vor riesengroßen Herausforderungen.« In einer Erklärung des Ministerpräsidenten heißt es: »Wir können den erbitterten Streit und die eingetretene Polarisierung nicht ignorieren. Der Konflikt droht die Bevölkerung und die politisch aktiven Teile der Brandenburger Gesellschaft, darunter viele ehrenamtlich engagierte Frauen und Männer, zu spalten.« Als erste personelle Konsequenz gilt der Rücktritt von SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz.

Auf Ablehnung durch viele Kommunen trifft auch die von Rot-Rot-Grün in Thüringen trotz hauchdünner Landtagsmehrheit vorangetriebene Gebietsreform. Im August trat in diesem Zusammenhang Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) zurück. tm Seite 12

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