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Scheitern als Herausforderung

Misslingt Jamaika, wäre das nicht schlimmer als das Gelingen von Jamaika, findet Wolfgang Hübner

  • Von Wolfgang Hübner
  • Lesedauer: 1 Min.

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Was wäre so schlimm daran, wenn das Projekt Jamaika scheitert? Wenn die Vertreter von Union, FDP und Grünen feststellten: Das wird nichts. Wäre das eine Pleite für die Demokratie und sind - wie man jetzt in beinahe angsterfüllten Medienkommentaren lesen kann - die Unterhändler geradezu zum Erfolg verpflichtet? Die Antwort heißt: nein. Denn was soll gut sein an diesem Bündnis? Es entsteht weder aus politischer Nähe der Beteiligten noch aus Überzeugung - außer der, dass das Land irgendwie regiert werden muss. Entsprechend ernüchternd verliefen die Sondierungen. Das stimmt selbst dann, wenn es die SPD feststellt; wobei deren Kritik etwas Wohlfeiles hat, weil sie durch ihre Entscheidung für die Opposition die Variante Jamaika zum vorerst letzten Ausweg gemacht hat.

Nun heißt es: Baldige Neuwahlen würden einzig den Rechtspopulisten von der AfD nützen. Mag sein. Aber was wäre schlimmer: dass die Bürger demnächst wieder wählen müssen und die AfD sich über die Altparteien lustig macht - oder jahrelanges lähmendes Eifersüchteln in einer schwarz-gelb-grünen Regierung, die vorne und hinten nicht zusammenpasst und von der sozial nichts zu erwarten ist? Ein Scheitern von Jamaika wäre eine Herausforderung für die Demokratie. Genauso wie Jamaika selbst.

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