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Mugabe lässt Ultimatum verstreichen

Regierungspartei in Simbabwe droht Staatschef mit Amtsenthebung

  • Von Susan Njanji, Harare
  • Lesedauer: 2 Min.

Simbabwes Präsident Robert Mugabe hat die Frist seiner Regierungspartei zum Rücktritt verstreichen lassen. Das Ultimatum lief am Montagmittag ab, ohne dass der Staatschef der Aufforderung zum Amtsverzicht nachgekommen wäre. Die Zanu-PF hatte ihn zuvor als Parteichef abgesetzt und seinen Rivalen Emmerson Mnangagwa als neuen Parteivorsitzenden nominiert. Zudem droht die Partei, das Parlament werde ein Verfahren zur Amtsenthebung gegen Mugabe einleiten, sollte er nicht abtreten, wie Parteisprecher Simon Khaye Moyo in Harare erklärte. Nach Ablauf der Frist versammelte sich vor der Universität von Simbabwe in der Hauptstadt eine Gruppe von Demonstranten, die Mugabe zum Rücktritt aufforderte. Die Armee wollte zu Beratungen über die Krise zusammenkommen.

Der 93-Jährige hatte am Sonntagabend seinen Anspruch auf das Präsidentenamt bekräftigt. Bei einer TV-Ansprache an die Nation saß Mugabe neben den Generälen, die ihn am Mittwoch unter Hausarrest gestellt hatten. Damit sei aber nicht seine »Autorität als Staatschef« oder Oberkommandierender der Streitkräfte in Frage gestellt, betonte er. Zudem werde er dem in wenigen Wochen stattfindenden Parteitag der Zanu-PF vorsitzen. Nach der Rede Mugabes rief ein einflussreicher Veteran des Unabhängigkeitskrieges dazu auf, erneut massenhaft auf die Straße zu gehen, um ein Amtsenthebungsverfahren zu unterstützen. »Diese Rede hat nichts mehr mit der Realität zu tun«, sagte der Vorsitzende des Veteranenverbands, Christopher Mutsvangwa. Nach einem Aufruf des Verbandes waren bereits am Sonnabend Zehntausende Simbabwer für Mugabes Abtritt auf die Straße gegangen.

Die Parteispitze ernannte Emmerson Mnangagwae auch zum Spitzenkandidaten für die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr. Ursprünglich hatte Mugabe erneut antreten wollen. Das Führungsgremium der Zanu-PF schloss am Sonntag zudem Mugabes Ehefrau Grace aus der Partei aus. Im gegenwärtigen Machtkampf spielt sie eine Schlüsselrolle: Mugabe hatte Mnangagwa kürzlich als Vizepräsident entlassen. Damit habe er seine Frau als Nachfolgerin im Präsidentenamt in Stellung bringen wollen, vermuteten Kritiker.

Mugabe hatte das ehemalige Rhodesien 1980 in die Unabhängigkeit von der Kolonialmacht Großbritannien geführt. Er war zunächst Regierungschef, bevor er 1987 Präsident wurde. Lange zehrte Mugabe vom Charisma des erfolgreichen Vorkämpfers für die Unabhängigkeit. Seine Gegner warfen ihm aber einen autoritären Regierungsstil vor und machen ihn für die grassierende Misswirtschaft und den wirtschaftlichen Niedergang des einst wohlhabenden Landes verantwortlich. AFP

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