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Nordosten will runter vom Aktenberg

Mecklenburg-Vorpommern: Alle Gerichte sind jetzt auf elektronischem Wege sicher erreichbar

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Neubrandenburg. Die Umstellung der Gerichte und Staatsanwaltschaften in Mecklenburg-Vorpommern auf elek-tronische Medien kommt voran. In einem ersten Schritt seien alle Justizeinrichtungen innerhalb eines Jahres papierlos und elektronisch sicher erreichbar ausgerüstet worden, erklärte Landesjustizministerin Katy Hoffmeister (CDU) am Montag in Neubrandenburg. Die »elektronische Akte« als Kern der Umstellung soll ab Mitte 2018 zuerst am Landgericht Rostock als Pilotvorhaben eingeführt werden, Papierakten verschwänden dann. Dies soll bis 2024 landesweit abgeschlossen sein.

»Mit der Umstellung sollen die Verfahren schneller und effizienter werden«, sagte Hoffmeister, »und die Aktenberge sollen abgeschafft werden.« So könne tonnenweise Papier gespart werden. Im Jahr werden innerhalb der Nordost-Justiz rund 38 Millionen Seiten Papier bewegt.

»Die sichere elektronische Kommunikation nach außen war ein wichtiger Baustein«, erklärte die Ministerin. Doch bedeute die Einführung des »elektronischen Rechtsverkehrs« auch hohe zusätzliche Investitionen. So würden die Sitzungsräume bei Prozessen künftig anders aussehen müssen. Auf großen Bildschirmen müssten Akteninhalte gezeigt werden. »Bei den Umbauten müssen auch viele Auflagen von Baubehörden und Denkmalschutz beachtet werden.« Dabei muss der Nordosten nicht alles neu erfinden. »Wir arbeiten mit den Kollegen in Bayern zusammen«, sagte Hoffmeister. Dort erprobe das Landgericht Landshut bereits seit zwei Jahren die »elektronische Akte«. dpa/nd

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