Werbung

Der Scheinriese aus dem Süden

Aert van Riel über die anstehende Neujahrsklausur der CSU

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: 2 Min.

Echt jetzt? Ihr wollt Geld von mir?

Ja, herrgottnochmal, es kostet!

Auch, wenn's nervt – wir müssen die laufenden Kosten für Recherche und Produktion decken.

Also, mach mit! Mit einem freiwilligen regelmäßigen Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

Kurz vor dem Beginn der Sondierungen im Bund plustert sich die CSU auf. Bei ihrer Winterklausur in Kloster Seeon wollen sich die bayerischen Konservativen nicht mehr mit bizarren Nischenthemen zufriedengeben. Herdprämie und Ausländermaut waren den Bündnispartnern der CSU peinlich. Aber sie wussten, dass man den Süddeutschen kleine Erfolge gönnen musste, um sie bei der Stange zu halten. Nun geht in der CSU die Angst um, sie könnte bei der Landtagswahl im Herbst ihre absolute Mehrheit verlieren. Deswegen wirbt sie intensiv um rechte Wähler. Dies geschieht unter anderem auf dem Rücken von Geflüchteten. Die CSU suggeriert, sie könne die Außen- und die Militärpolitik bestimmen. Die Bundeswehr soll durch eine Erhöhung des Etats auf etwa zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts hochgerüstet und die Flüchtlingsabwehr an den Außengrenzen der EU verschärft werden. Einen eigenen Haushalt der Eurozone und einen europäischen Finanzminister lehnt die CSU dagegen ab.

Sie meint, sich diesen Affront gegen die SPD, die entsprechende Forderungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron unterstützt, leisten zu können. Dabei ist die CSU ein Scheinriese. In Bayern herrscht sie noch uneingeschränkt. Im Bund ist sie aber der kleinste Koalitionspartner. Das muss sich nun auch in den schwarz-roten Sondierungsgesprächen widerspiegeln. Ansonsten drohen diese Verhandlungen zu scheitern.

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!

Noch kein Abo?

Jetzt kostenlos testen!

14 Tage das »nd« gratis und unverbindlich als App, digital oder gedruckt.

Kostenlos bestellen