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Polen vor einem schwierigen Jahr

2018 geht die Regierungsumbildung weiter / Zudem bereitet sich das Land auf Wahlen vor

  • Von Wojciech Osinski, Warschau
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Das vergangene Jahr endete in Polen mit einem veritablen Paukenschlag - dem Wechsel an der Regierungsspitze. Das neue Jahr begann ähnlich temporeich. Bereits die erste Januarwoche galt einer »diplomatischen Offensive« des neuen Regierungschefs Mateusz Morawiecki. Sie soll den Ton für das restliche Jahr angeben. Am vergangenen Mittwoch reiste Morawiecki nach Budapest, um mit seinem ungarischen Amtskollegen Viktor Orbán über die zuletzt angespannten Beziehungen zwischen Warschau und Brüssel zu diskutieren. Die EU erachtet die unlängst in Kraft getretenen Justizgesetze als undemokratisch. Polnische Regierungsvertreter haben diese Kritik mehrfach zurückgewiesen, Staatschef Duda sprach gar von »Lügen«, die mit tatkräftiger Unterstützung der heimischen Opposition im Westen verbreitet würden. Die EU-Kommission hatte kurz zuvor den Artikel 7 des EU-Vertrags aktiviert, der Polen auf den rechten Weg bringen soll, aber wirkungslos bleibt, sofern ...


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