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Richtig linksgrün

Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) polarisiert

  • Von Nicolas Šustr
  • Lesedauer: 2 Min.

Den »eigentlichen Ausbrecherkönig« und ein »justizpolitisches Leichtgewicht«, nannte ihn Florian Graf, Fraktionschef der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus, dieser Tage. Und für FDP und AfD in der Hauptstadt ist Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) sowieso nur der Fachmann für Unisextoiletten. Neun entwichene Häftlinge in fünf Tagen - ein gefundenes Fressen für die Opposition. Auch innerhalb der rot-rot-grünen Koalition waren die Reihen nicht unbedingt fest geschlossen, ein SPD-Abgeordneter verbreitete auch das Wort »Rücktritt« via Twitter.

Äußerlich ließ sich Behrendt allerdings nicht aus der Ruhe bringen. Während die Medien tobten, lud er in den offenen Vollzug des Gefängnisses Plötzensee. Und dabei legte er großen Wert darauf zu erklären, dass die Menschen dort vor allem wegen Bagatellen wie Schwarzfahren einsitzen. Sein Ziel sei es, dass diese Personen nach Möglichkeit gar nicht dort hinkommen. Auch, weil jeder Hafttag schließlich um die 140 Euro koste. Rücktrittsforderungen bewegten ihn nicht zentral, ließ Behrendt wissen.

Behrendts Parlamentarierlaufbahn startete 1995 in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg, der er bis 1999 angehörte. Von 2000 bis 2006 arbeitete der gebürtige Berliner als Richter in der Hauptstadt, anschließend war er für ein Jahrzehnt Mitglied des Abgeordnetenhauses. 2016 hatte er noch angekündigt, wieder in den Richterberuf zurückzukehren. Dann wurde er jedoch als neuer Justizsenator aus dem Hut gezaubert.

Der Grünen-Politiker liebt es zu polarisieren, auch in seiner eigenen Partei. Der Vertreter des linken Flügels provozierte mit seiner scharfzüngigen Art eine so tiefe Spaltung der Grünen-Abgeordnetenhausfraktion in der letzten Legislaturperiode, dass eine Mediation nötig wurde. Eitelkeit und Arroganz sind ihm nicht fremd.

Behrendt ist auch Antidiskriminierungssenator und spricht sich gegen ein Kopftuchverbot an Schulen aus. Sein Entwurf eines Landesgleichstellungsgesetzes hat es in sich. Kein Wunder, dass er ein Rotes Tuch nicht nur für Konservative ist.

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