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May baut zaghaft um

Die von Pleiten, Pech und Pannen verfolgte britische Premierministerin nimmt Änderungen in ihrem Kabinett vor. Ein radikaler Umbau ist es nicht

  • Von Peter Stäuber, London
  • Lesedauer: 3 Min.

Theresa Mays Kabinettsumbildung am Montag begann charakteristischerweise mit einer Verwechslung. Das Twitter-Konto der Konservativen Partei gratulierte zunächst Transportminister Chris Grayling zu seinem neuen Amt als Parteichef, nur um das Tweet umgehend wieder zu löschen. Wenig später wurde bekannt, dass der Posten stattdessen an Brandon Lewis vergeben wurde, den früheren Immigrationsminister. Der 46-jährige Lewis ist zudem Minister ohne Geschäftsbereich.

Abgesehen von diesem peinlichen Patzer war die erste größere Umbesetzung seit Theresa Mays Amtsantritt bislang größtenteils ereignislos. Die Premierministerin erhofft sich in erster Linie, ihrer Regierung zum neuen Jahr einen frischen Anstrich zu verpassen und die bittere Wahlschlappe vom vergangenen Juni vergessen zu machen. Solche »Reshuffles« dienen den britischen Regierungschefs dazu, neue Prioritäten zu setzen oder eine neue politische Richtung vorzugeben. Sie sind zudem eine Gelegenheit, ungeliebte Minister kaltzustellen oder Verbündete mit wichtigen Ämtern auszustatten, um die eigene Position zu stärken. Aber sie bergen auch Gefahren: Wird ein einflussreicher Politiker gegen seinen Willen entlassen oder in einen prestigelosen Posten verbannt, macht sich die Premierministerin möglicherweise einen Feind, der ihr die Arbeit erschweren kann.

Dessen scheint sich die Premierministerin nur allzu bewusst zu sein. Seit die Tories im Juni ihre Mehrheit im Unterhaus verloren, hat May einen Gutteil ihrer Autorität eingebüßt. In den Wochen nach den Wahlen sah es sogar so aus, als seien ihre Tage als Premierministerin gezählt. Diese Gefahr ist mittlerweile gebannt - nicht zuletzt, weil sich unter ihren Parteikollegen keine Alternative findet, die die Zügel der Regierung in die Hand nehmen könnte. Dennoch muss May vorsichtig vorgehen - und genau das tat sie am Montag.

So behielten Schwergewichte wie Außenminister Boris Johnson und Schatzkanzler Philip Hammond ihre Ämter, genau wie Innenministerin Amber Rudd. Auch David Davis wurde als Minister für den Brexit bestätigt. James Brokenshire, der Minister für Nordirland, der bei den Lösungsversuchen der dortigen Regierungskrise eine wichtige Rolle gespielt hat, ist aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten.

Als Nachfolger für Mays Stellvertreter, Kabinettschef Damian Green, der im Dezember die Konsequenzen aus Belästigungsvorwürfen und einer Pornoaffäre gezogen hatte und zurückgetreten war, nominierte May den bisherigen Justizminister David Lidington - und nicht, wie von vielen erwartet, den Gesundheitsminister Jeremy Hunt. Dieser steht aufgrund des Notstands im Gesundheitsdienst zunehmend in der Kritik.

Eine kleine Überraschung gab es dann doch am späten Montagabend: Bildungsministerin Justine Greening gab ihren Rücktritt bekannt. Greening sollte im Zuge der Kabinettsumbildung ihr Ressort aufgeben und stattdessen die Verantwortung für Soziales und Renten übernehmen, verlautete aus Regierungskreisen. Sie habe jedoch abgelehnt. Die Regierungschefin sei zwar »enttäuscht«, respektiere aber Greenings Entscheidung, hieß es weiter.

Kontrovers war zudem die Ernennung von Maria Caulfield zur stellvertretenden Sprecherin für Frauen bei den Tories: Die Abgeordnete setzt sich für ein restriktives Abtreibungsrecht ein und will ein archaisches Gesetz beibehalten, das unter bestimmten Umständen drastische Strafen für den Schwangerschaftsabbruch vorsieht. Die Labourabgeordnete Dawn Butler bezeichnete die Entscheidung, Caulfield in dieses Amt zu berufen, als »haarsträubend«. Auch der Beratungsdienst für schwangere Frauen bedauerte die Ernennung Caufields.

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