• Politik
  • Koalitionskrach in Sachsen-Anhalt

Scheitern an der B-Note

Sachsen-Anhalts Grüne stellen die Kenia-Koalition in Frage

  • Von Hendrik Lasch
  • Lesedauer: ca. 4.0 Min.

Die Grünen in Sachsen-Anhalt beraten am Sonntag über die Zukunft der Kenia-Koalition. Auslöser war eine Anweisung von CDU-Regierungschef Reiner Haseloff an Umweltministerin Claudia Dalbert von den Grünen im Zusammenhang mit einem umstrittenen Wintersportgebiet im Harz. Was macht das für Sie zu einem derart ernsten Vorfall?

Die Weisung des Ministerpräsidenten war unmittelbarer Anlass für die Zuspitzung, aber nicht der einzige Grund. Es gab eine ganze Reihe von Vorfällen, die den Zustand der Koalition als schwierig darstellen. Wir Grüne sind in dieses Bündnis gegangen aus zwei Gründen. Es gab einen Vertrag, in dem viele Dinge standen, die wir für die Entwicklung des Landes für gut und notwendig halten. Und es gab ein Selbstverständnis der Koalition als »Bollwerk gegen Rechts«. Das scheint aber für einen Teil der CDU-Fraktion nicht mehr zu tragen; bis zu einem Drittel der Abgeordneten stimmt immer wieder mit der AfD. Die CDU muss jet...

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