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Hongkongerin

Agnes Chow darf nicht für das Stadtparlament kandidieren

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Sie ist erst 21, aber schon seit über fünf Jahren politisch aktiv, liebt Schwimmen und japanische Popmusik. Agnes Chow, trotz ihrer Jugend eine der bekanntesten Politikerinnen Hongkongs, wurde von der Kandidatur für das Stadtparlament ausgeschlossen. In ihrem Wahlkampf wollte sie prekäre Wohnbedingungen in der Millionenmetropole, Bildungsthemen und demokratische Freiheiten thematisieren. Aber der von Chow mitbegründeten Demosisto-Partei wird vorgeworfen, sie stehe mit ihrer Forderung nach einem Referendum über die Zukunft der Stadt nicht voll auf dem Boden der Hongkonger Verfassung.

Mit einer großen Feier war Mitte 2017 der 20. Jahrestag der offiziellen Rückgabe der einstigen britischen Kronkolonie an China gefeiert worden. In der Vereinbarung zwischen den Regierungen in London und Peking wurde Hongkong für 50 Jahre ein Sonderstatus eingeräumt: China ist zuständig für außen- und sicherheitspolitische Belange, abseits dessen genießen die Hongkonger umfangreiche Autonomierechte.

Agnes Chow gehörte zu den treibenden Kräften der sogenannten Umbrella Movement, benannt nach ihrem Symbol der gelben Regenschirme, die 2014 Zehntausende auf die Straßen der Sonderverwaltungszone brachte. Kern der Proteste war der fortschreitende Einfluss Pekings auf die Auswahl der Kandidaten für die Spitze der Stadtregierung. Gemeinsam mit Nathan Law (24), Joshua Wong (21) und anderen, allesamt damalige Schüler- und Studentenaktivisten, gründete Chow Demosisto, um als Partei innerhalb des parlamentarischen Systems Einfluss zu nehmen. Nun wollte sie um jenen Sitz kämpfen, der dem Parteivorsitzenden Nathan Law 2016 aberkannt wurde. Ihm und fünf anderen wurden die Mandate entzogen, weil sie nicht den Eid in der vorgeschriebenen Weise ablegen wollten. Es ist der gleiche Passus, demzufolge Hongkong ein unabänderlicher Bestandteil Chinas ist, den die Behörden auch jetzt mit Demosistos Forderung nach einem Referendum in Frage gestellt sehen und weswegen Chow die Kandidatur verweigert wird.

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