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Ecuador: Keine unbeschränkte Wiederwahl

Referendum zur Amtszeit des Präsidenten

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Quito. In Ecuador hat sich die Mehrheit der Bevölkerung in einem Referendum dafür ausgesprochen, die Amtszeit von Präsidenten zu beschränken. Nach Auszählung von etwa 85 Prozent der Stimmen votierten am Sonntag (Ortszeit) rund 64 Prozent der Wähler dafür, eine 2015 eingeführte Regelung zur unbegrenzten Wiederwahl von Präsidenten rückgängig zu machen. Künftig soll nur eine Wiederwahl erlaubt sein. Damit kann Expräsident Rafael Correa bei der nächsten Präsidentschaftswahl 2021 nicht erneut kandidieren. Correa, der Ecuador zehn Jahre lang regierte, hatte die unbegrenzte Wiederwahl durch eine Verfassungsänderung durchgesetzt.

»Mit dem Ja hat die Demokratie heute unbestreitbar gesiegt«, sagte der amtierende Präsident Lenín Moreno kurz nach Bekanntgabe der Hochrechnung. Er hatte die Volksabstimmung nach dem Bruch mit seinem Vorgänger Correa vorangetrieben und gilt als Gewinner des internen Machtkampfes. In allen sieben Fragen des Referendums waren die Befürworter nach Angaben der Wahlbehörde deutlich in der Mehrheit. Dabei ging es u.a. um ein Amtsverbot für korrupte Mandatsträger, ein Verbot von Bergbauaktivitäten in Naturschutzgebieten und eine Einschränkung der im Yasuní-Nationalpark erlaubten Erdölförderung. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 82 Prozent. epd/nd Kommentar S. 4

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