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Das Risiko eines Justizsenators

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Noch sind die Hintergründe für das jüngste Verschwinden eines Gefangenen in Berlin nicht in Gänze bekannt. Aber erneut zeigt sich: Auf dem Posten des Justizsenators kann man politisch nur wenig gewinnen und umso mehr verlieren. Diese Erfahrung muss der Grüne-Senator für Justiz, Dirk Behrendt, seit Jahresbeginn immer wieder leidvoll machen.

Dabei konnte Behrendt in nur einem Jahr im Amt wenig selber dazu beitragen, dass sich an den schlechten Bedingungen in den Haftanstalten etwas ändert. Ganz einfach, weil es genau wie bei der Polizei mehrere Jahre Zeit in Anspruch nimmt, das dringend benötigte Personal auszubilden.

Wie schwierig die Personalakquise ist, weiß indes niemand besser als die CDU, deren Ex-Senator Thomas Heilmann ebenfalls Ausbrüche zu verantworten hatte - und seinerzeit ebenfalls nicht zurücktrat. Im Fall Behrendt fordert die Union gleichwohl einen Rücktritt, genauso wie die AfD.

So ein politisches »Bauernopfer« würde an der Gemengelage in den Knästen allerdings rein gar nichts ändern. Die Mitte-links-Koalition ist gut beraten, dem Justizsenator weiter Rückendeckung zu geben, damit er die nötigen Veränderungen weiter einleiten kann.

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