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Zu allem fähig

Uwe Kalbe über die personellen Prioritäten der verunsicherten SPD

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Chaos in der SPD: Zu allem fähig

Arbeitsfähigkeit ist ein hohes Gut, beinahe das höchste, wenn die SPD-Führung Recht hat. Ihr Ruf an die Regierungswerkbank trifft die Partei allerdings in einer Phase schierer Unlust, die aus tiefer Verunsicherung rührt. Regierungspartei, wozu? Die Gründe der Verweigerung, die Martin Schulz kurz nach der Bundestagswahl noch selbst klar und deutlich auf den Punkt gebracht hatte, gelten schließlich immer noch.

Teile der Basis können dem Stimmungswechsel an der Parteispitze, hin zu einer neuen Großen Koalition, deshalb nicht ohne Weiteres folgen. Und die Parteispitze selbst, deren Bild erbarmungswürdiger kaum vorstellbar ist, bestätigt die inhaltlichen Bedenken durch ihren desolaten Zustand. Die Personaldebatten verhageln der Führung nicht nur die Absicht, das Parteivolk über die Erfolge der Verhandlungsgruppe für eine neue Große Koalition aufzuklären und dafür seine Zustimmung zu gewinnen. Sondern Personaldebatten kommen auf, wenn inhaltlicher Streit sich einen Weg sucht, Wortführer findet oder Frustration sich über Namen auslebt. Personaldebatten sind oft Indiz dafür, dass die Zeit für Veränderung reif ist.

Reif auch für Erneuerer, Ideengeber eines Richtungswechsels. Eine Person, die in der Lage wäre, das Ruder herumzureißen und dafür erst einmal auch an sich zu reißen, ist nicht zu erkennen. Deshalb ist die SPD zum weiter anhaltenden Improvisieren verdammt. Die nun notwendig gewordene kommissarische Führung macht dies sinnbildlich deutlich. Um Arbeitsfähigkeit herzustellen, ist die SPD zu allem fähig. Zu mehr nicht.

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