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Lang, intransparent, unverständlich

Verbraucherverband mahnt Paypal wegen AGB ab

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Berlin. Verbraucherschützer haben den Zahlungsdienstleister Paypal wegen der im Januar eingeführten neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) abgemahnt. Wie der Verbraucherzen- trale Bundesverband (vzbv) am Mittwoch mitteilte, halten die Experten die Vorgaben mit 80 Seiten für zu lang und zudem für zu kompliziert. Carola Elbrecht, Rechtsreferentin für das Projekt »Marktwächter Digitale Welt« beim vzbv, betonte, das seien einseitig auf DIN A4 ausgedruckt rund 24 Meter Papier. Der vzbv forderte von Paypal eine Unterlassungserklärung. Zuerst hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe über die Abmahnung berichtet.

Paypal verstoße gegen den »gesetzlich vorgeschriebenen Grundsatz der Transparenz und benachteiligt die Verbraucher«, kritisierte der vzbv. Nicht nur wegen der »formalen Unverständlichkeit der AGB«, sondern auch wegen der erforderlichen Zeit, um sie vollständig zu lesen und zu verstehen, liege ein Wettbewerbsverstoß vor, bemängelte der Marktwächter Digitale Welt beim vzbv. Paypal hat nun bis Ende Februar Zeit, um die geforderte Unterlassungserklärung abzugeben.

Es könne nicht sein, dass Nutzer weit mehr als eine Stunde aufbringen müssten, um die neuen AGB vollständig zu lesen, erklärte Carola Elbrecht vom vzbv. Frühere Befragungen hätten ergeben, dass Verbraucher etwa für Datenschutzerklärungen maximal fünf Minuten opfern möchten.

Paypal mache auch nicht transparent, »was sich für Verbraucher durch die Anpassung im Januar ändere«, kritisierte der Verband. Nutzer müssten also die kompletten Bedingungen lesen. Außerdem hätten »wissenschaftliche Textanalysen« ergeben, dass die AGB »formal unverständlich« seien, erklärte der vzbv.

Wie die Funke Zeitungen berichteten, prüft Paypal die Angelegenheit. Einer Sprecherin zufolge will sich die Firma derzeit aber nicht weiter dazu äußern.

Paypal ist ein weit verbreitetes Zahlungssystem für Bestellungen im Internet. Dabei werden die Zahlungen über virtuelle Konten abgewickelt. Paypal hat nach eigenen Angaben weltweit über 200 Millionen aktive Kunden.

PayPal hat nach Angaben des Verbandes bis Ende Februar Zeit, auf die Abmahnung zu reagieren. Wenn der Onlinebezahldienst nicht angemessen reagiere, werde der vzbv vor Gericht gehen, sagt Elbrecht der dpa. Agenturen/nd

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