Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Geschichte wiederholt sich

Aert van Riel über das Votum der SPD-Basis für Schwarz-Rot

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: 2 Min.

Die SPD-Spitze hat ihren nächsten Pyrrhussieg errungen. Nach dem Votum der Parteimitglieder hat sie nun ein demokratisches Mandat für die Fortsetzung der Großen Koalition. Das Ergebnis ist mit etwa 66 Prozent Zustimmung zwar nicht berauschend, aber mehr konnten selbst Optimisten nicht erwarten. Bei der Bewältigung ihrer Krise haben die Spitzengenossen etwas Zeit gewonnen. Die jetzige Führung wird erst einmal in Ruhe arbeiten können.

66 Prozent der Teilnehmer des SPD-Mitgliederentscheids entscheiden sich für die Große Koalition

Trotzdem spricht viel dafür, dass sich der Niedergang der SPD fortsetzen wird. Denn die Partei weigert sich, Konsequenzen aus ihrer Wahlschlappe vom September zu ziehen. Anstatt einen Neuanfang zu wagen, setzt die SPD auf Politiker, die für den Angleichungsprozess an die Union stehen. Olaf Scholz, der Finanzminister werden soll, ist ein Gegner der Vermögensteuer und will im Sinne seines Vorgängers Wolfgang Schäuble bei staatlichen Investitionen Zurückhaltung walten lassen, um die schwarze Null nicht zu gefährden. Und die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles hatte als Arbeitsministerin die existenzbedrohenden Hartz-IV-Sanktionen verschärft. Wenn diese Politiker von sozialer Gerechtigkeit reden, wird ihnen das kaum jemand abnehmen.

An ihrer fehlenden Glaubwürdigkeit sind bereits SPD-Spitzenleute wie Peer Steinbrück und Martin Schulz gescheitert. Schon Karl Marx wusste: Geschichte wiederholt sich. Das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce. Die große Tragödie dürfte der SPD noch bevorstehen.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln