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Jubel und Skepsis

Putin mit mehr als drei Viertel aller abgegebenen Stimmen wiedergewählt

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Berlin. Wladimir Putin wurde bei der russischen Präsidentschaftswahl mit 76,66 Prozent der abgegebenen Stimmen im Amt bestätigt. Von den 109 Millionen wahlberechtigten russischen Staatsangehörigen machten rund 67 Prozent von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Damit bleibt der russische Präsident knapp hinter dem anvisierten Ziel von 70 Prozent Wahlbeteiligung. Die Wahlen rufen ein geteiltes Echo hervor: In Russland wurde die Wiederwahl Putins fast durchgehend positiv aufgenommen, während im Westen Skepsis gegen den Amtsinhaber überwiegt. Der chinesische Präsident Xi Jinping betonte, wie historisch gut die Beziehungen mit Russland mittlerweile seien.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) bezeichnete die Wahl als grundsätzlich korrekt. Trotz einzelner Verfahrensfehler während der Abstimmung und bei der Stimmauszählung sei die Wahl in der Gesamtheit in geordneter Weise abgelaufen. Allerdings seien vereinzelt Fälle von Mehrfachabstimmung registriert worden. Beanstandet wurde ein fehlender Wettbewerb und die Einschränkung von Freiheiten.

Mit 11,88 Prozent der Stimmen erzielte Pawel Grudinin, der für die Kommunistische Partei Russlands antrat, die zweitmeisten Stimmen. Der Rechtspopulist Wladimir Schirinowski von der Liberal Demokratischen Partei erreichte 5,66 Prozent, die liberale TV-Journalistin Xenija Sobtschak 1,67 Prozent der Stimmen.

Noch am Wahlabend kündigte Putin eine Umstrukturierung seines Kabinetts an. In seiner vierten Amtszeit als russischer Präsident will er die innere Entwicklung in den Mittelpunkt stellen und Kritiker für seine Politik gewinnen. Außenpolitisch kündigte Wladimir Putin an, ein Wettrüsten vermeiden zu wollen. ais Seite 2

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