Große Koalition mit Überzeugungsdefiziten

Minister stellten in Generaldebatte des Bundestages die Ziele ihrer Ressorts vor

  • Von Uwe Kalbe
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

»Ich werde das sehr großzügig handhaben. Wir lernen ja noch.« Mit diesen Worten teilte der amtierende Bundestagspräsident Wolfgang Kubicki der SPD-Fraktion die verbliebene Redezeit von nur noch einer Minute zu. Sie büßte damit für Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil, ebenfalls Sozialdemokrat, der seine Redezeit um dreieinhalb Minuten überzogen hatte. Wir lernen ja noch ... Am Mittwoch hatte die Bundeskanzlerin mit ihrer Regierungserklärung eine dreitägige Lern- und Kennenlernphase des neuen Parlaments und der neuen Bundesregierung mit einer Vorstellungsrunde der Minister des neuen Bundeskabinetts eingeläutet.

Im Verlaufe des zweiten Tages der Generaldebatte zeigte sich: Auf allzu viel Neues müssen die Abgeordneten sich nicht einstellen. Pflichtgemäß traten die Minister allesamt ans Mikrofon, um ihr Bekenntnis zum Koalitionsvertrag abzulegen, der in ihren Augen keine Wünsche offen lässt. Und pflichtgemäß schlossen sich die Ab...


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