Erinnerung an Schoah-Opfer in Polen und Israel

Verhältnis der beiden Staaten ist nach umstrittenem Holocaust-Gesetz strapaziert

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Mit Sirenengeheul in Israel und dem »Marsch der Lebenden« in Auschwitz in Polen wird am Donnerstag an die sechs Millionen Opfer der Schoah erinnert. Rund 12 000 junge Juden aus Israel und aller Welt gehen von Auschwitz nach Birkenau, dem größten der deutschen Vernichtungslager. Laut Veranstaltern ist es die bisher größte Teilnehmerzahl in der 30-jährigen Geschichte des Marsches. Zum Jubiläum der jährlich stattfindenden Prozession werden 70 Holocaust-Überlebende sowie die israelischen und polnischen Präsidenten Reuven Rivlin und Andrzej Duda erwartet.

Das Verhältnis zwischen den beiden Ländern gilt seit Jahresbeginn wegen eines umstrittenen polnischen Holocaust-Gesetzes als strapaziert. Die Vorschrift sieht Geld- und Haftstrafen für diejenigen vor, die dem polnischen Staat oder Volk »öffentlich und entgegen den Fakten« die Verantwortung oder Mitverantwortung für Verbrechen des Nazi-Regimes zuschreiben. Kritiker warfen der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) vor, von Polen begangene Verbrechen an Juden vertuschen zu wollen. Es hagelte Kritik, die Vorschrift verstoße gegen die Redefreiheit. Es wurden auch die Sorge laut, Überlebende könnten nicht ungestraft von negativen Erfahrungen mit Polen erzählen.

Warschau streitet die Vertuschungsvorwürfe ab, lässt zum Eindämmen der Krise das bereits in Kraft getretene Gesetz jedoch vom Verfassungsgericht prüfen. Die Nationalkonservativen schlossen inzwischen auch Nachbesserungen der Regelung nicht aus. Dies sei von der Beurteilung des Gerichts abhängig, heißt es. Eigentlich wollten sie Polens guten Namen schützen und unter anderem historisch falsche Ausdrücke wie »polnische Todeslager« unterbinden. Doch die Kritik an dem Gesetz brachte dem Land einen Image-Schaden ein. dpa/nd

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