Werbung

Kleinparteien gegen EU-Wahl-Pläne

Bei uns droht die ABOkalypse!

Wir brauchen zahlende Digitalleser/innen.

Unterstütze uns und überlasse die Informationsflanke nicht den Rechten!

Mach mit! Dein freiwilliger, regelmäßiger Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

Brüssel- Kleine Parteien in Deutschland gehen gegen Pläne der Bundesregierung auf die Barrikaden, wieder eine Mindesthürde bei der Europawahl 2019 einzuführen. Die Piratenpartei sprach am Samstag von einem »Angriff« der Großen Koalition auf den »Wählerwillen und die Meinungsfreiheit«. Auch die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) protestierte. Beide würden bei der auf EU-Ebene geplanten Änderung voraussichtlich nicht mehr ins Europaparlament einziehen können. Die EU-Europaminister entscheiden am Dienstag über eine Initiative, Mindestklauseln der Mitgliedstaaten zwischen zwei und fünf Prozent ausdrücklich zuzulassen. Damit bekäme Deutschland womöglich wieder die Möglichkeit, eine solche Prozent-Hürde einzuführen. Das Bundesverfassungsgericht hatte 2014 eine vorgesehene Drei-Prozent-Klausel kurz vor der Europawahl gekippt. In der Folge bekamen sieben deutsche Kleinparteien, die weniger als zwei Prozent der Stimmen erzielten, im EU-Parlament jeweils einen Sitz. AFP/nd

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!

Noch kein Abo?

Jetzt kostenlos testen!

14 Tage das »nd« gratis und unverbindlich als App, digital oder gedruckt.

Kostenlos bestellen