Erdogan kündigt Neuwahlen an

Präsidenten- und Parlamentswahl werden anderthalb Jahre vorgezogen

Istanbul. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan will die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vorziehen. Termin solle bereits der 24. Juni 2018 sein, sagte er am Mittwochnachmittag in Ankara. Geplant waren die diesmal gleichzeitig stattfindenden Wahlen bislang für November 2019. Eine finale Festlegung des Termins unterliegt in der Regel der Wahlbehörde.

Die Wahlen würden die Einführung eines Präsidialsystems abschließen, für das im April 2017 eine knappe Mehrheit in der Türkei per Referendum gestimmt hatte. Erdoğan, der sich als Staatspräsident wiederwählen lassen will, würde bei einem Erfolg deutlich mehr Macht erhalten. Der Präsident reagierte mit seinem Vorschlag auf den Vorstoß des Chefs der rechtsnationalistischen Partei MHP, Devlet Bahçeli, vom Vortag, die Wahl vorzuziehen. Die MHP ist formell Oppositionspartei, Bahçeli unterstützt die islamisch-konservative Regierungspartei AKP jedoch seit langem. Zur Parlamentswahl wollen beide Parteien in einem Wahlbündnis antreten. dpa/nd Seite 8

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