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Schäuble drängt auf Wahlrechtsreform

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Berlin. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) will noch in diesem Jahr einen Vorschlag für eine Verkleinerung des Bundestags vorlegen. »Die Wahlrechtsreform wird nicht auf die lange Bank geschoben«, sagte Schäuble der »Welt am Sonntag«. »Alle Fraktionen haben meinem Vorschlag zugestimmt, noch in diesem Jahr gemeinsam zu einem Vorschlag für die Reform des Wahlrechts zu kommen.« Ziel ist, den mit 709 Parlamentariern größten Bundestag aller Zeiten wieder zu verkleinern, um seine Arbeit effizienter zu gestalten. Um Widerstände der Abgeordneten zu umgehen, schlug der Bundestagspräsident vor, die Reform erst für die übernächste Legislaturperiode anzuwenden. Ablehnend äußerte sich Schäuble zu Plebisziten. AFP/nd

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Das Blättchen Heft 20/18