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Feuerwehren im Notstandsmodus

Thüringer Verband fordert Strafverschärfung bei Gewalt gegen Einsatzkräfte

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Erfurt. Feuerwehrleute und andere Retter sind in Thüringen zunehmend Gewalt, Pöbeleien und beleidigenden Kommentaren im Internet ausgesetzt. Das erklärte der Vorsitzende des Thüringer Feuerwehrverbandes, Lars Oschmann, am vergangenen Wochenende auf einer Verbandstagung in Erfurt. Die Gesellschaft müsse sich fragen, wie weit die Sitten noch verrohen sollen. »Unseren Mitbürgern ist teilweise der Respekt vor anderen und damit auch der Respekt vor den Rettungskräften verloren gegangen.«

Es brauche sich niemand zu wundern, so Oschmann, wenn Ehrenamtliche sich dies nicht mehr gefallen ließen und als Konsequenz den Dienst quittierten. Der Verband befürworte deshalb eine Strafverschärfung im Strafgesetzbuch. Im 1886 gegründeten Thüringer Feuerwehrverband sind derzeit nach eigenen Angaben rund 33 000 Mitglieder aktiv. Die Zahlen sinken leicht seit Jahren.

»Wir müssen gesamtgesellschaftlich auf diese Entwicklung reagieren«, forderte Oschmann. »Respekt für Einsatzkräfte« müsse eine gesamtdeutsche Kampagne werden und im Bewusstsein der Bevölkerung hängenbleiben. Kritik übte der Vorsitzende wie schon 2017 an der sich hinziehenden Überarbeitung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes im Innenministerium. Dieses verzettele sich in Gruppendarbeit, ohne zu Ergebnissen zu kommen. »Es ist wertvolle Zeit verstrichen.« Oschmann befürchtet, dass bei der nächsten Katastrophe die gleichen Fehler gemacht würden wie in Jahren zuvor. Der Verband halte das Projekt zur Evaluierung des Katastrophenschutzes in dieser Legislaturperiode für gescheitert.

In Sachsen-Anhalt startete Landesinnenminister Holger Stahlknecht (CDU) dieser Tage eine neue Imagekampagne für die Feuerwehr. Das Projekt hatte für Ärger gesorgt, bevor es richtig losging. Nun will das Land mit Comic-Motiven statt mit umstrittenen Bierdeckeln neue ehrenamtliche Einsatzkräfte gewinnen. Tausende Großplakate unter dem Motto »Voller Einsatz« sollen in den diesen Tagen an die Gemeinden verteilt werden. Außerdem sollen Radio-Spots geschaltet werden, Ende Mai soll ein Tag der Feuerwehren stattfinden.

In Sachsen-Anhalt verfügen nur noch Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau über eine Berufsfeuerwehr. Und die Zahl der ehrenamtlichen Helfer sinkt auch dort: Gut 31 800 Aktive waren es nach Angaben des Innenministeriums 2017. Das sind 6200 weniger als vor zehn Jahren - Tendenz weiter sinkend. Auf den neuen Werbeplakaten sind vor rotem Hintergrund Löschfahrzeuge und ein Boot zu sehen - über ihnen prangt im Comic-Stil ein Feuerwehr-Duo. »Komm zu uns. Wir zeigen dir, wofür wir brennen«, steht darunter. Die Vorlage für das Helfer-Duo lieferten Freiwillige von der Wehr in Hasselfelde im Harz. Das zeige, wie man Menschen gewinnen könne, sagte Stahlknecht. »Sympathische Gesichter, die nicht meckern, sondern mitmachen.«

Damit reagierte Sachsen-Anhalts Innenminister auf die Diskussionen der vergangenen Wochen. Noch bevor die mehrstufige Feuerwehrkampagne tatsächlich öffentlich sichtbar wurde, kam laute Kritik von der Feuerwehr-Basis. Ausgelöst wurde sie durch eine Box mit Werbematerialien, die das Ministerium an alle freiwilligen Wehren geschickt hatte. Darin fanden sich etwa Bierdeckel mit der Aufschrift »Feierwehr«. Dies sei genau das Image, das man nicht vermitteln wolle, lautete die Kritik.

Die LINKE setzte das Thema auf die Tagesordnung und forderte im Landtag, die Kampagne komplett zu stoppen und neu zu entwickeln. Dabei müssten die Ehrenamtlichen vor Ort mehr eingebunden werden, sagte LINKE-Abgeordnete Katja Bahlmann. Es gehe dabei nicht um Geschmacksfragen. »Alleingänge in diesen Entscheidungsfragen sind in keiner Weise akzeptabel und in keiner Weise identitätsstiftend.« Stahlknecht räumte dazu ein, bei den Bierdeckeln habe sein Haus die Wirkung falsch eingeschätzt. dpa/nd

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