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Zuckerberg hatte wenige Antworten im Gepäck

Bei der Anhörung des Facebook-Chefs vor dem EU-Parlament redeten vor allem die Abgeordneten

  • Von Peter Eßer, Brüssel
  • Lesedauer: 3 Min.

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»Wir haben Fehler gemacht, aber jetzt wird alles besser« - das war sinngemäß die Botschaft, die Facebook-Chef Mark Zuckerberg am Dienstagabend im Gepäck hatte. Der Gründer des weltweit größten sozialen Netzwerks war nach Brüssel gekommen, um sich im Europaparlament für den Cambridge-Analytica-Skandal zu entschuldigen. Es war lange unklar, ob das Treffen stattfinden würde. EU-Abgeordnete hatten aber vehement die Aufklärung eines des größten Datenskandals jemals gefordert. Antworten bekamen sie nun nur bedingt.

Cambridge Analytica ist ein inzwischen insolventes britisches Unternehmen, das persönliche Daten von 87 Millionen Facebook-Nutzern abgegriffen haben soll, um diese für gezielte Wahlwerbung des heutigen US-Präsidenten Donald Trump auszuschlachten. Facebook selbst gab zu, dass die Daten von 2,7 Millionen europäischen Nutzern ebenfalls betroffen waren. Auch bei der Kampagne der Brexit-Befürworter soll Cambridge Analytica beraten haben.

Anfang April erschien Zuckerberg deshalb im US-Kongress zur Anhörung und stellte sich dort fast zehn Stunden lang den Fragen der Politiker. Auch aus Europa wurden Stimmen laut, der Facebook-Chef solle sich vor der europäischen Kammer erklären - schließlich habe Facebook in Europa mehr Nutzer als in den USA.

Der 34-Jährige lehnte die Einladung nach Brüssel zunächst ab und bot an, einen Stellvertreter zu schicken. Das EU-Parlament insistierte, dann sagte er doch zu. Zuckerberg werde einige Vertreter des Parlaments unter Ausschluss der Öffentlichkeit treffen, verkündete Parlamentspräsident Antonio Tajani vergangene Woche. Es hagelte erneut Kritik, bis es am Montag schließlich hieß, die Anhörung werde live übertragen.

Der Popularität des Hashtags Zuckerberg in den sozialen Medien nach zu urteilen, verfolgten Tausende die Anhörung live über das Internet. Zuckerberg sprach zunächst rund zehn Minuten. »Wir sind unserer Verantwortung nicht immer gerecht geworden. Das war ein Fehler und es tut mir leid«, entschuldigte er sich.

Dann stellten die Fraktionsvorsitzenden des EU-Parlaments ihre Fragen: Es ging um demokratische Verantwortung, um Facebooks Monopolstellung und seine Steuersparmodelle, um Fake News, Hassbotschaften und Terror-Propaganda, um Transparenz, Datenschutz und die neue EU-Datenschutzverordnung, die am Freitag in Kraft tritt. Fast 40 Minuten später - laut offiziellem Zeitplan blieben noch zehn Minuten - begann Zuckerberg zu antworten.

Facebook werde neue Instrumente entwickeln, um Transparenz zu schaffen und gegen Falsch- und Hassnachrichten vorzugehen, denn »die Sicherheit der Menschen wird immer wichtiger sein als die Maximierung unserer Gewinne«, versicherte er. Er lobte die europäische Datenschutzverordnung und versprach, Facebook werde die neuen Regeln bis Freitag vollständig umgesetzt haben.

Die für die Anhörung angesetzte Zeit war seit zehn Minuten vorbei, dennoch hatte Zuckerberg bisher weniger geredet als die Europa-Parlamentarier. Er verwies auf den Zeitplan und begann sich zu verabschieden. Es wurde unruhig. Mancher Abgeordnete tat seine Unzufriedenheit kund. Doch Parlamentspräsident Tajani wiegelte ab - vielleicht könne Facebook ja später schriftlich ausführlicher antworten, schlug er vor. Dann endete die Übertragung.

Von der CSU bis zur LINKEN hieß es anschließend, Zuckerberg habe nicht überzeugen können. Viele gingen mit Tajani und dem Format des Treffens hart ins Gericht: »Ich frage mich, warum es nicht möglich war, von Anfang an ein offenes, öffentliches Treffen zu veranstalten«, kritisierte Gabi Zimmer von der LINKEN, die als Fraktionsvorsitzende an der Anhörung teilnahm. »Es ist lediglich deutlich geworden, dass 75 Minuten in einem kleinen, exklusiven Kreis nicht ausreichen, um den größten Datenskandal in der jüngeren Geschichte zu beleuchten«, fasste Udo Bullmann, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten, zusammen.

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