Werbung

Römische Tragödie – zweiter Akt

Nelli Tügel über das Scheitern der Regierungsbildung in Italien

  • Von Nelli Tügel
  • Lesedauer: 1 Min.

Darüber, dass die Bildung einer Regierung aus rechtsradikaler Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung gescheitert ist, kann man nicht betrübt sein. Eigentlich. Doch so schwach, wie Italiens Linke aufgestellt ist, so arrogant und unsozial, wie die EU gegenüber dem Land agiert, stehen die Sterne günstig für die Lega.

Diese darf sich Hoffnungen machen, bei Neuwahlen noch stärker abzuschneiden. Einige vermuten gar, aus diesem Grund habe Matteo Salvinis Truppe die Regierungsbildung absichtlich hintertrieben.

Den Interessen der Lega entsprechen Neuwahlen jedenfalls, denn sie ist im Aufwind.
Aber auch in Brüssel dürften viele aufgeatmet haben. In den vergangenen Wochen hatte sich dort Unruhe breitgemacht.

Nicht, weil beinharte Rassisten mit einem Massenabschiebeprogramm in die Regierung drängten. Sondern, weil dieses Regierungsprogramm auch vorsah, die Stabilitätskriterien der EU zugunsten höherer Staatsausgaben zu umgehen.

Darin, wie in Brüssel, Paris und Berlin die nun gescheiterte italienische Regierungsbildung verhandelt wurde, offenbarte sich das ganze Drama der real existierenden EU. Festung Europa? Kein Problem. Staatsausgaben, die Maastricht gefährden: Katastrophe! Geht das so weiter, wird die Erleichterung nicht lang anhalten. Denn dann werden die Rechten weiter wachsen.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Als unabhängige linke Journalist*innen stellen wir unsere Artikel jeden Tag mehr als 25.000 digitalen Leser*innen bereit. Die meisten Artikel können Sie frei aufrufen, wir verzichten teilweise auf eine Bezahlschranke. Bereits jetzt zahlen 2.600 Digitalabonnent*innen und hunderte Online-Leser*innen.

Das ist gut, aber da geht noch mehr!

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen und noch besser zu werden! Jetzt mit wenigen Klicks beitragen!  

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!