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Umstrittene Kameras in Chemnitzer Innenstadt

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Chemnitz. Die sächsische Stadt Chemnitz will mehr gegen die Kriminalität im Stadtzentrum tun. Von September an werden 38 Videokameras zahlreiche Gebiete der als Kriminalitätsschwerpunkt bekannten Innenstadt überwachen. »Mit der Videoüberwachung sollen Ordnungswidrigkeiten und Straftaten verhindert werden«, teilte die Stadt mit. Es sei ein gemeinsames Projekt der Chemnitzer Verkehrs AG, der C³ Veranstaltungszentren GmbH, der Polizei Chemnitz und der Stadtverwaltung Chemnitz. Die Federführung liege bei den Verkehrsbetrieben. Die Stadt beteilige sich an den Gesamtkosten mit 420 000 Euro. Die Grünen-Fraktion im sächsischen Landtag hatte das Vorgehen als schweren Eingriff in die Grundrechte der Bürger kritisiert. »Wir Grünen lehnen eine solche flächendeckende Videoüberwachung ab«, erklärte Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz. Nach Angaben der Stadt haben alle Projektbeteiligten Zugriff auf die Livebilder der Kameras in den jeweiligen Gebieten. Dies solle jedoch nur bei bestimmten Anlässen geschehen. Ordnungsamt und Polizei würden im Bedarfsfall zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten Zugriff auf das Material bekommen. Die Aufnahmen würde höchstens zehn Tage gespeichert und dann gelöscht, falls innerhalb dieser Frist keine Anzeige erfolgt. dpa/nd

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