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UN-Vollversammlung kritisiert Israel wegen Gaza-Gewalt

120 Länder stimmten für die Resolution / Sitzung erfolgte auf Antrag Palästinas

  • Lesedauer: 2 Min.

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New York. Trotz scharfem Protest der USA hat die UN-Vollversammlung Israel per Resolution dazu aufgefordert, die Gewalt gegen palästinensische Demonstranten im Gaza-Streifen einzustellen. 120 Länder stimmten bei der Sitzung am Mittwoch in New York für die Resolution, acht dagegen und 45 enthielten sich. Eine in letzter Minute von den USA eingebrachte Ergänzung zur Resolution, die die islamische Palästinenserorganisation Hamas kritisiert, bekam dagegen nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit der 193 UN-Mitgliedsstaaten.

Die verabschiedete Resolution beklagt die »exzessive, disproportionale und rücksichtslose Gewalt« Israels gegenüber den Palästinensern. Auch das Feuern von Raketen aus dem Gaza-Streifen wird verurteilt. Die Resolution, die wie alle Resolutionen der UN-Vollversammlung rechtlich nicht bindend ist, bittet zudem UN-Generalsekretär António Guterres um Vorschläge zur verbesserten Sicherheit der Palästinenser, wie eine mögliche UN-Schutzmission.

Die Abstimmung in der Vollversammlung folgte auf eine Sitzung im Sicherheitsrat, in der die USA vor kurzem einen ähnlichen Resolutionsentwurf blockiert hatten. Die Sitzung in der Vollversammlung erfolgte auf Antrag Palästinas, das 2012 als UN-Beobachterstaat anerkannt wurde.

An der Gaza-Grenze kam es in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen israelischen Sicherheitskräften und Demonstranten. Seit Ende März sind dort nach palästinensischen Angaben mehr als 120 Menschen von israelischen Soldaten getötet worden. Tausende wurden verletzt. dpa/nd

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