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Polizei beendet Audimax-Besetzung an der TU

Universitätspräsident stellt Strafantrag / Gewerkschaften kritisieren Vorgehen der Hochschulleitung

  • Von Florian Brand
  • Lesedauer: 2 Min.

Die Reaktion von TU-Präsident Christian Thomsen ließ nicht lange auf sich warten. Kaum 24 Stunden nachdem Aktivist*innen Thomsen ihre Forderungen für die freiwillige Räumung des Audimax der Technischen Universität unterbreitet hatten, stellte dieser Strafantrag, wie Polizeisprecher Michael Gassen bestätigte. Gegen 13 Uhr rückten Polizist*innen an, um das Audimax zu räumen. Die Studierenden verließen freiwillig den Saal, dabei wurde allerdings die Identität der Besetzer von den Beamten erfasst.

Die Gewerkschaften ver.di und GEW Berlin kritisierten die Räumung des Audimax der TU Berlin durch die Hochschulleitung als unverhältnismäßig. »Die Besetzung verlief zu jedem Zeitpunkt völlig friedlich«, sagte Matthias Neis, Leiter der Bundesarbeitsgruppe Hochschulen bei ver.di. »Statt zu reden, lässt die Hochschulleitung räumen. Das ist mehr als unverständlich.«

»Die Ursachen der Proteste, sich verschlechternde Studienbedingungen, die soziale Schließung der Hochschulen und prekäre Arbeitsbedingungen werden sich nicht durch einen Polizeieinsatz in Luft auflösen«, erklärte der Vorsitzende der GEW Berlin, Tom Erdmann.

Eine Sprecherin der Besetzer*innen sagte dem »nd«: »Diese Aktion ist eine widerwärtige Farce. Thomsen hat nicht verstanden, worum es uns geht.« Die Sprecherin warf dem TU-Präsidenten vor, die Studierenden spalten zu wollen.

Das Audimax war seit dem 13. Juni besetzt. In einem Brief forderten die Aktivist*innen eine Angleichung des Tarifs für Stundentische Hilfskräfte (TV-Stud) an den des öffentlichen Dienstes der Länder (TV-L). Daneben forderten sie ein Konzept, wie durch die Besetzung entstandene Nachteile ausgeglichen werden können, sowie »einen Fahrplan für einen Dialog zwischen dem Präsidium und den Studierenden« zu schaffen, um Problemfeldern wie Sexismus oder Rassismus an der Uni zu begegnen zu oder etwa die Demokratisierung der Hochschulgremien voranzutreiben. »Unsere Forderungen gehen über die der TV-Stud-Kampagne hinaus«, sagte die Sprecherin.

Von der TU hieß es in einer Stellungnahme nach der Räumung: »Seit 15. Juni 2018 zeichnet sich eine deutliche Annäherung an die Forderungen für einen neuen Tarifvertrag ab. Die TU Berlin geht davon aus, dass es in Kürze einen weiteren Verhandlungstermin geben wird.« Mit 12,50 Euro Stundenlohn, zahle man studentischen Hilfskräften bereits mehr, als der reguläre Lohn (10,98 Euro) im Land Berlin beträgt. »Eine Legitimation durch eine reguläre und ordnungsgemäße Vollversammlung für die Aktion war ebenso nicht erkennbar«, hieß es in der Erklärung weiter.

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