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Ein möglicher Konter

Stephan Fischer über den anhaltenden Konflikt um die polnische Justiz

  • Von Stephan Fischer
  • Lesedauer: 1 Min.

Während man in Warschau noch auf den WM-Auftakt Polens gegen Senegal hinfieberte, ist die PiS-Regierung im Duell mit Brüssel um die Justizreformen schon in Führung gegangen. Auch nach dem Treffen zwischen Premier Morawiecki und EU-Justizkommissar Timmermans hält die polnische Regierung an ihrem Vorhaben fest, weitere Schritte erfolgen bereits in den nächsten Tagen. Vor allem gegenüber Timmermans persönlich waren keine Zugeständnisse zu erwarten. »Private politische Ambitionen« hatte ihm der Kanzleichef des Premierministers unterstellt. Timmermans selbst hatte im Vorfeld der Reise auch nicht gerade für Verbesserung der Stimmung gesorgt, als er die Reise an die Weichsel ankündigte - nach »Moskau«.

Die PiS fühlt sich derweil im Aufwind, ein langwieriger (und offenbar schwerwiegenderer) Krankenhausaufenthalt des Chefs Kaczyńskis hatte die Partei in den letzten Wochen getroffen. Aber auf dem europäischen Spielfeld um mögliche Sanktionen fühlt sich Warschau sicher - zu eindeutig die Unterstützung des Orbanschen Ungarns. Einen Konter müsste Polens Regierung aber fürchten, denn das laufende Sanktionsverfahren ist nur ein möglicher Weg. Ein anderer wäre eine Klage vor dem EU-Gerichtshof gegen einzelne Gesetze. Ein Urteil »nicht rechtstaatlich« dürfte wehtun. Und zöge handfeste Konsequenzen nach sich.

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