Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Vergiftete Früchte

Simon Poelchau über das Ende der Kreditprogramme für Athen

  • Von Simon Poelchau
  • Lesedauer: 2 Min.

Wo würde Europa jetzt stehen, hätte die SYRIZA-Regierung im Sommer 2015 ein Ende der Sparmaßnahmen erreichen können, statt auf ein drittes Kreditprogramm eingehen zu müssen - und wäre das »Oxi«, das »Nein«, der Griechen ein Symbol des Sieges und nicht der Niederlage gegen den Sparzwang geworden? Wir wissen es nicht. Jedoch sollte sich niemand übermäßig über das Auslaufen des Programms freuen.

Athen nicht, weil die EU-Kommission ihm noch bis 2022 auf die Finger schaut und es keine wirklichen Schuldenerleichterungen bekommt, wie sich die Eurogruppe in der Nacht zum Freitag mit dem Land einigte. Aber auch das andere Europa sollte sich nicht zu sehr freuen. Denn selbst wenn Athens Regierung um Premierminister Alexis Tsipras einige Erleichterungen erreichen konnte, so stellt nicht allein für ihn das dritte Kreditprogramm eine Niederlage dar. Zusammen mit den Griechen gingen im Sommer 2015 überall in der EU Tausende Menschen für ein solidarisches Europa jenseits eines neoliberalen Sparzwangs auf die Straße.

Dies verhinderten vor allem Kanzlerin Angela Merkel und ihr damaliger Finanzminister Wolfgang Schäuble mit ihrer knallharten Haltung gegenüber Athen. Sie statuierten damals an dem Land ein Exempel. Doch auch sie sollten sich nicht zu sehr freuen. Die Saat, die sie damit säten, trägt nun vergiftete Früchte. Weil die Chance für ein solidarisches Europa verpasst wurde, muss sich Merkel jetzt mit einem erstarkten Rechtspopulismus herumschlagen.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln