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Aufmärsche für und gegen Ortega

Nicaraguas Präsident lehnt Rücktritt und Neuwahl ab

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Managua. Trotz anhaltender Massendemonstrationen von Regierungsgegnern lehnt Nicaraguas Präsident seinen Rücktritt und vorgezogene Wahlen in dem krisengebeutelten Land weiter ab. Die nächsten Wahlen fänden planmäßig im Jahr 2021 statt, sagte Daniel Ortega dem US-Sender Fox News am Montag. »Vorgezogene Wahlen schaffen Instabilität, Unsicherheit und machen alles schlechter«, fügte Ortega in seinem ersten Interview seit 2009 hinzu. Zudem bestritt er finanzielle Unterstützung für paramilitärische Schlägertrupps. Diese bezögen ihr Geld aus Drogenhandel und von anderen Organisationen, sagte Ortega.

Auch die angebliche Verfolgung von Geistlichen in dem mittelamerikanischen Land sei eine Lüge, erklärte Ortega. »Es gibt keinen einzigen Priester, der sagt, dass er verfolgt wird«, so Ortega, nachdem Moderator Bret Baier erklärt hatte, die katholische Kirche des Landes fühle sich von der Regierung attackiert. Dass bei der Belagerung einer Kirche in der Hauptstadt Managua durch regierungsnahe Paramilitärs zwei Menschen ums Leben gekommen seien, stimme auch nicht, beteuerte Ortega. »Kein Nicaraguaner ist in einer Kirche gestorben.« Augenzeugen und Menschenrechtsorganisationen berichteten hingegen, Heckenschützen hätten zwei Menschen in der Kirche erschossen.

In Managua gingen am Montag erneut Tausende Menschen auf die Straßen und forderten den Rücktritt Ortegas. Unter den Demonstranten waren aber ebenso Anhänger des Präsidenten. Studenten und Regierungsgegner forderten bei einer Kundgebung »Freiheit für die Gefangenen« und »Gerechtigkeit«. Bei einem Protestzug regierungstreuer Studenten forderten die Teilnehmer eine Bestrafung derjenigen Kräfte in Nicaragua, denen sie einen Putschversuch vorwarfen, darunter hohe Vertreter der Kirche. Nach seiner Ansicht hat die katholische Kirche mit ihrer Forderung nach vorgezogenen Wahlen für das kommende Jahr ihre Vermittlerrolle verlassen. »Damit sind sie Plan eines Putsches«, hält auch Ortega dem nicaraguanischen Kirchenführer Leopoldo Kardinal Brenes vor. dpa/nd

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