Nur die zweite Geige

Andrzej Dudas ungeduldiger Drang nach präsidialer Selbstständigkeit lässt sein größtes politisches Projekt zu einer Farce geraten

  • Von Wojciech Osinski, Warschau
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Nachdem Polens Staatschef Andrzej Duda am Donnerstag das letzte Gesetz der umstrittenen Justizreform unterschrieben hatte und damit viele Mitglieder des Obersten Gerichts in den vorzeitigen Ruhestand schickte, konnte leicht der Eindruck entstehen, dass die PiS und »ihr« Präsident immer noch ein Herz und eine Seele seien. Und dass das letzte Wort nach wie vor dem Präsidentenpalast vorbehalten ist, vor dem sich derzeit entzürnte Demonstranten erheben. Doch schon am gleichen Tag traf der Senat eine weitere Entscheidung, die das Staatsoberhaupt auf seinen »rechten« Platz verwies: Die zweite Kammer des Parlaments hat Dudas Vorschläge für ein Verfassungsreferendum am 11. November abgelehnt.

Dass dabei insbesondere PiS-Abgeordnete mit den Nasen rümpften, offenbart nicht nur die Kluften zwischen Partei und Präsident, sondern lässt Dudas Drang nach mehr Autonomie als einen politischen Fehlschlag erscheinen. »Eine Demütigung! Dem Präsidente...


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